Das einzige, was "Politiker" wie #Bystron mit solchen Posts wie diesen über Angela #Merkel im Sinn haben, ist die Hass und Gewaltspirale immer weiter zu drehen!

Wann wird endlich etwas dagegen unternommen? #Lübcke #AfDVerbot

#LautGegenNazis #NiemalsAfD
#Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

#dieinsider Info:

Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.

EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf

Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bruessel-immunitaet-afd-bystron-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUParlament #Immunität #Bystron

Und wen hat es diesmal erwischt?

Ach, er schon wieder:

#EU-Parlament hebt erneut Immunität von #AfD Politiker #Bystron auf.

Petr Bystron von der AfD soll staatliches Geld für private Zwecke genutzt haben. Seine Putzkraft und sein Anwalt wurden aus Steuergeldern bezahlt. Das ist kein Versehen. Das ist Betrug. Jetzt soll seine Immunität fallen. Das ist richtig. Niemand steht über dem Gesetz. Die AfD zeigt hier ihr wahres Gesicht. Machtmissbrauch, Gier und Respektlosigkeit gegenüber allen Menschen, die ehrlich arbeiten.

#AfD #Bystron #Korruption #Demokratie #EinfacheSprache

#Urteile #Oktober: #Geldstrafe für #AfD- #Politiker #Bystron wegen #Hitlergruß- #Fotomontage:

Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen #Rechtsprechungen, die das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu, den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus und andere #demokratiefeindliche #Gruppierungen in #Deutschland betreffen.

https://www.volksverpetzer.de/serie/urteile-oktober-geldstrafe-bystron/?utm_source=app_share