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#Frankfurts #Polizei identifiziert Menschen per Foto-App

Na, wen haben wir denn da? Die Polizei in Frankfurt am Main nutzt bei Personenkontrollen eine #Gesichtserkennungs-App. Der hessische Ministerpräsident glaubt dabei an die Vorbildfunktion seines #Bundeslandes...

https://netzpolitik.org/2026/mobile-gesichtserkennung-frankfurts-polizei-identifiziert-menschen-per-foto-app/#netzpolitik-pw

Mobile Gesichtserkennung: Frankfurts Polizei identifiziert Menschen per Foto-App

Na, wen haben wir denn da? Die Polizei in Frankfurt am Main nutzt bei Personenkontrollen eine Gesichtserkennungs-App. Der hessische Ministerpräsident glaubt dabei an die Vorbildfunktion seines Bundeslandes.

netzpolitik.org

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JamesBont Aug 25, 2025

@kielkontrovers @kiel

#Kiel führt extra Einreise-Gebühr für "katholische Migranten" ein.

So sollen die #Grundsteuern für jene, auf #Helgoland (Söder) und #Sylt (Merz), um trumpische 500% steigen und der Ausschank von alkoholischen Getränken, wie auf dem #Pony, ebenfalls extra besteuert werden (Okt.Fest-Level).

Außerdem soll laut #Kieler #Landesregierung eine "katholische #Ausländermaut" und an eine #Ankopplung des #Bundeslandes Schleswig-Holstein an #Danemark erfolgen.

VerbundFDB Jun 26, 2025

Sie planen eine #Erhebung an einer #Schule? In der Regel benötigen Sie dazu eine #Genehmigung durch die Schulaufsichtsbehörde des jeweiligen #Bundeslandes. Auf unserer Website finden Sie Informationen zu den länderspezifischen Regelungen: https://www.forschungsdaten-bildung.de/datenmanagement/recht-ethik/genehmigungen-schulerhebungen/

NEU: Unsere tabellarische Übersicht ergänzt die Informationen auf der Website und bieten Ihnen einen vergleichenden Überblick über länderspezifische Regelungen.

Controlletti Sep 30, 2023

https://www.maz-online.de/brandenburg/heizungsgesetz-dietmar-woidke-attackiert-im-bundesrat-die-ampel-LCB45OVKP5ARXKWX7MSUFLXQ2Q.html „Woidke sagte, er halte das Gesetz trotz einiger Verbesserungen für „sozial unausgewogen“. Es fehle nach wie vor ein schlüssiges Förderkonzept – vor allem für Bestandswohnungen.“ sagt der #MP des #Bundeslandes, das gerade seinen Bürgern ein 29€ Ticket für den #ÖPNV verweigert und und keine bürgernahe Solarförderung zuStande bringt❗️🙄🤦

„Beschämend“: Dietmar Woidke attackiert im Bundesrat mit scharfen Worten die Ampel

Bei der abschließenden Beratung zum Heizungsgesetz hat Brandenburgs SPD-Ministerpräsident ungewöhnlich hart die rot-grün-gelbe Bundesregierung kritisiert. Es sei großer politischer Schaden angerichtet worden, sagte er. Das Gesetz wurde dennoch gebilligt und kann 2024 in Kraft treten.

Märkische Allgemeine Zeitung