Show threadKarl TheodorFeb 9
@Trollhaus @titanmanfred @ntv gut, dass Du Dir Gedanken machst. Diese #Debatte möchte ich gerne in die Gesellschaft bringen, weil es so viele Tabuthemen beinhaltet. Ich habe so viele Indizien gesammelt, das müsste eigentlich ausreichen, um #Bundesgerichte zu überzeugen. Uns fehlt es an #Geld sowas groß durchzuziehen. Internationale #Expertinnen als #Zeugen und #Gutachterinnen zu laden und die Politiker unter #Eid zu ihrem #WissenundGewissen zu #Cannabis zu befragen. 😅 https://www.bundesverfassungsgericht.de/
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AndreOct 31
In den #USA haben #Bundesgerichte in Massachusetts und Rhode Island angeordnet, dass die #Lebensmittelhilfen für Befürftige während der laufenden Haushaltssperre nicht ausgesetzt werden dürfen.

USA - Bundesrichter untersagen...
USA - Bundesrichter untersagen Aussetzen von Lebensmittelhilfen für Bedürftige

In den USA haben Bundesgerichte in Massachusetts und Rhode Island angeordnet, dass die Lebensmittelhilfen für Befürftige während der laufenden Haushaltssperre nicht ausgesetzt werden dürfen.

Die Nachrichten
Gleichstellungsrecht & AGGSep 10, 2025

Mehr Gleichstellung an den Bundesgerichten! djb fordert Reform der Bundesrichter*innenwahl

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) macht in einer aktuellen Stellungnahme deutlich: Trotz erfreulicher Entwicklungen bei der Präsidiumsspitze einiger Bundesgerichte bleibt die #Gleichstellung von Frauen bei der Besetzung oberster #Bundesgerichte weiterhin unvollständig.

#Bundesrichterwahl #Bundesrichterinnen

https://www.rehm-verlag.de/Gleichstellungsrecht/aktuelle-beitraege-zum-gleichstellungsrecht/mehr-gleichstellung-an-den-bundesgerichten-djb-fordert-reform-der-bundesrichter-innenwahl/

Mehr Gleichstellung an den Bundesgerichten! djb fordert Reform der Bundesrichter*innenwahl

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) macht in einer aktuellen Stellungnahme deutlich: Trotz erfreulicher Entwicklungen bei der Präsidiumsspitze einiger Bundesgerichte bleibt die Gleichstellung von Frauen bei der Besetzung oberster Bundesgerichte weiterhin unvollständig.

www.rehm-verlag.de
DieNiedersachsenMar 20, 2025
Gekürzte Betriebsratsvergütung: Beweislast liegt bei VW https://www.dieniedersachsen.de/beruf/gekuerzte-betriebsratsverguetung-beweislast-liegt-bei-vw-3001580?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Arbeit #Bundesgerichte #Thüringen #Automobilindustrie #Niedersachsen #Recht #Deutschland #Erfurt
Gekürzte Betriebsratsvergütung: Beweislast liegt bei VW

Die Höhe der Betriebsratsvergütungen im Volkswagen-Konzern sorgt seit Jahren für Arbeitsgerichts- und Strafverfahren. Nun hat das Bundesarbeitsgericht erste Pflöcke eingeschlagen.

DieNiedersachsen.de
DieNiedersachsenMar 20, 2025
Bundesarbeitsgericht verhandelt über Betriebsratsvergütung https://www.dieniedersachsen.de/beruf/bundesarbeitsgericht-verhandelt-ueber-betriebsratsverguetung-3001258?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Arbeit #Bundesgerichte #Thüringen #Niedersachsen #Deutschland #Erfurt
Bundesarbeitsgericht verhandelt über Betriebsratsvergütung

Im VW-Konzern gibt es seit Jahren Kontroversen darüber, welche Vergütungen für Betriebsräte angemessen sind. Der erste Fall landet jetzt bei den höchsten deutschen Arbeitsrichtern in Erfurt.

DieNiedersachsen.de
DieNiedersachsenMar 12, 2025
Fall VW: Bundesrichter verhandeln Betriebsratsvergütungen https://www.dieniedersachsen.de/beruf/fall-vw-bundesrichter-verhandeln-betriebsratsverguetungen-2998997?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Arbeit #Bundesgerichte #Thüringen #Deutschland #Niedersachsen #Erfurt
Fall VW: Bundesrichter verhandeln Betriebsratsvergütungen

Was ist die angemessene Vergütung für einen freigestellten Betriebsrat? Die Frage hat den VW-Konzern lange beschäftigt und Vorstände vor Gericht gebracht. Nun ist das Bundesarbeitsgericht gefragt.

DieNiedersachsen.de
DieBayernJan 15, 2025
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Ausland: Beweiswert prüfbar https://www.diebayern.de/beruf/arbeitsunfaehigkeitsbescheinigung-im-ausland-beweiswert-pruefbar-2981720?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Arbeit #Bundesgerichte #Thüringen #Krankheit #Deutschland #Bayern #Erfurt #Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung #Ausland #Beweiswert #Bayern
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Ausland: Beweiswert prüfbar

Arbeitgeber können den Beweiswert von Krankmeldungen aus dem Ausland prüfen. Ein Fall aus Bayern zeigt die Bedeutung der Umstände im Zusammenhang mit der Krankschreibung.

DieBayern.de
DieSachsenNov 26, 2024
Urteil: Keine Mitbestimmung bei freigestellten Betriebsräten https://www.diesachsen.de/beruf/urteil-keine-mitbestimmung-bei-freigestellten-betriebsraeten-2970899?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Arbeit #Bundesgerichte #Thüringen #Erfurt
Urteil: Keine Mitbestimmung bei freigestellten Betriebsräten

Muss der Betriebsrat bei einer Entgelterhöhung für freigestellte Betriebsratsmitglieder angehört werden? Das Bundesarbeitsgericht gab darauf jetzt eine Antwort.

DieSachsen.de
Matthias R. KochMar 1, 2023

#Bundesgerichte nun auf Mastodon

https://www.ard-text.de/mobil/431

@BGH_Bund

Der Teletext des Ersten

ARD Text. Kurznachrichten sind unsere Stärke. Nachrichten der tagesschau, Sport und Programminformationen. Im Fernsehen, im Internet, mobil und als App.

Peter  Mar 1, 2023

seit heute sind die Obersten #Bundesgerichte künftig auch auf Mastodon
bedient euch bei bedarf und bitte boosten:
Bundesgerichtshof: https://social.bund.de/@BGH_Bund

Bundesverwaltungsgericht: https://social.bund.de/@bverwg_de

Bundesfinanzhof:https://social.bund.de/@bundesfinanzhof

Bundesarbeitsgericht:https://social.bund.de/@bundesarbeitsgericht

Bundessozialgericht:https://social.bund.de/@bundessozialgericht

Bundesgerichtshof (@[email protected])

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