Bürgergeld 2026: Neuer Gesetzestext setzt Krankenmeldungen außer Kraft

Mit dem neuen SGB-II-Änderungsgesetz gerät eine Regelung besonders in den Fokus: Künftig sollen Jobcenter Zweifel an

Gegen-Hartz.de Redaktion
@fragdenstaat Die #NoCDU war noch nie für #Buergerrechte und #Transparenz. Wie sonst will man die zahlreichen Skandale zur #Korruption verbergen? Indem man das Fragerecht der Bürger einschränkt. Wie #TennisWegener immer noch bei Umfragen führt, ist mir persönlich ein Rätsel.
Träumt die hessische Landesregierung von einer Totalerfassung der Gesichter, die sich in der Stadt Frankfurt bewegen? Sie verneint das, obwohl die verwendete Software #Palantir heißt. https://www.hessenschau.de/gesellschaft/hessen-vom-datenschutz-pionier-zum-vorreiter-bei-ueberwachung-mit-ki--v1,erfindung-datenschutz-hessen-100.html #datenschutz #KI #Bürgerrechte #buergerrechte
Hessen: Vom Datenschutz-Pionier zum Vorreiter bei Überwachung mit KI

300.000 Gesichter täglich, gescannt von einer KI – mitten in Frankfurt. Ausgerechnet Hessen macht das möglich. Das Bundesland, das vor vielen Jahren den Datenschutz erfand.

hessenschau.de
Der Wegweiser für Sie - Ihre Bürgerkommunikation im BMI

Hier finden Sie Antworten auf aktuelle Fragen an die Bürgerkommunikation sowie direkte Kontaktmöglichkeiten.

Bundesministerium des Innern

Mit der Entscheidung pro #Palantir haben sich die @GrueneBundestag und bundesweit unwählbar gemacht (mindestens für mich).

Schade, dass nu keine Bürgerrechtspartei übrig ist. Schade mit Hang zu fatal.

#Gruene #FDP #Datenschutz #Buergerrechte

Anscheinend verbietet @tagesschau Kommentare. Meiner wurde gelöscht. (#Zensur)

Grüne wollen bei Landtagswahlen nicht alte Fehler wiederholen

Weiterregieren, Opposition oder das politische Aus - die Grünen blicken gespannt nach Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die Partei setzt auf Klimaschutz und Kampf gegen rechts - und hofft auf eine ...

Genau! Und deswegen #Chatkontrolle und #GoingDark . Abbau der #Buergerrechte und Bespitzelung schlimmer als die #Stasi . Das sind die #NoGruene

@tagesschau genau! und deswegen #Chatkontrolle und #GoingDark . Bürgerbespitzelung schärfer als die #Stasi und Abbau der #Buergerrechte. Das sind die #NoGruene
@echo_pbreyer Was für ein rabenschwarzer Tag für die #buergerrechte: #PersoOhneFinger scheitert, #Flugpassagiere werden mehr überwacht und #Bargeld schleichend abgeschafft. 🤮
Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie 1848–1918

The „Ministerratsprotokolle“ are a large German-language corpus of digitized governmental documents from the Habsburg Monarchy, scholarly edited since 1969, digitally published in TEI XML by the Austrian Academy of Sciences since 2018.

Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie 1848–1918
EU-Pläne zur Chatkontrolle: Bürgerrechte ade

Innenministerin Faeser (SPD) will im Rahmen eines geplanten EU-Gesetzes künftig Chats im Internet flächendeckend überwachen lassen. Bürgerrechtler laufen Sturm.

c't Magazin