#Ministerin #Reiche ist #IdeologischVerkommen.

Diese #CDU, rückwärts, immer weiter rückwärts, niemals vorwärts, aber bald vollständig unter den Fittichen der #AfD, wird als nächstes die #Klimaziele infrage stellen und konzertiert mit der #EVP im #EUParlament zusammen mit den #Rechtsextremisten jegliche Klimaziele abschaffen.

Ich sag's, denn aus dem #Entsetzen komme ich sonst nicht mehr raus.

#Reiche #Gas #Gaslobby #BrauneCDU #Rollback

https://www.spiegel.de/wirtschaft/katherina-reiche-will-lockerungen-bei-neuen-oel-und-gasheizungen-a-65fb2f26-a515-4aa5-b5cc-dc5eb849a704

Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz: Reiche will Lockerungen bei neuen Öl- und Gasheizungen

Die Regierung will das sogenannte Heizungsgesetz der Ampel kippen. Jetzt gibt es erste Details aus dem Entwurf: Demnach dürfte 2040 noch zu 40 Prozent fossil geheizt werden. Kritiker fürchten um die deutschen Klimaziele.

DER SPIEGEL

#Merz fordert Kompromissbereitschaft von der #SPD, steht im Text. Hat er auch dazu gesagt, an welcher Stelle genau die #CDU Kompromisse eingegangen ist? Bei rechtswidrigen #Grenzkontrollen , bei Brosius-Gersdorf, bei allem, was #Reiche fabriziert etc. pp kann's ja nun nicht gewesen sein. Also wo?

Das Opfergejammer ist #unerträglich!

#Kanzler #Rollback #Reformen #Gas #Energiewende #Koalition #BrauneCDU

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-05/usa-militaer-truppenabzug-donald-trump-friedrich-merz

Einkommensteuer: Merz lehnt Besteuerung höherer Einkommen ab

Mit der CDU werde es keine Besteuerung höherer Einkommen geben, sagte Friedrich Merz. Den angekündigten US-Truppenabzug aus Deutschland relativierte er.

DIE ZEIT

Wenn eine #Regierungspartei in ihrem Bestreben nach #BraunSchwarz zulässt und gewähren lässt, dass solcherlei Schmäh- und Hetz-Plattformen gegen den eigenen #Koalitionspartner existieren, weißte Bescheid.

Wie #widerwärtig kann eine #Partei sein?
#CDU: Ja!

#Deutschland #Regierung #BrauneCDU #Steigbügelhalter #Rechtsruck #Rollback #AfD #Rechtsextremismus #Demokratiezerstörung #Klingbeil #SPD

"Richtige Richtung! Endlich Faschismus!"
0%
"Scheiß Wähler!"
33.3%
"Weiter, immer weiter! Wird schon!"
66.7%
Poll ended at .

Nochmal zum mitschreiben:

Die #SPD hat sich am Wochenende mit der #CDU gezofft, und das Treffen wäre beinahe geplatzt, weil die SPD die Forderungen der CDU nach einer Abschaffung des 1. Mai als Feiertag, eine Einschränkung der #Lohnfortzahlung im #Krankheitsfall nicht mitgetragen und eine #Übergewinnsteuer gefordert hat.

Die SPD wird aber NIEMALS Kapital aus stabilen sozialdemokratischen Standpunkten schlagen, solange sie mit dieser #BrauneCDU, #Merz, #Reiche regiert!

https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Beim-Krisengipfel-von-Schwarz-Rot-drohte-der-Abbruch-id30714384.html

Streit um Reformen: Bericht: Beim Krisengipfel von Schwarz-Rot drohte der Abbruch

Am Wochenende schließen sich Union und SPD in einer Berliner Villa ein, um Entlastungen und Reformen auf dem Weg zu bringen. Am Ende einigte man sich unter anderem auf einen Tankrabatt. Doch einem Bericht zufolge wurden auch ganz andere Maßnahmen debattiert.

ntv NACHRICHTEN

Wer in diesem Land noch alle Tassen im Schrank hat, lässt sich mehr und mehr an einer Hand abzählen.

#WehrloseDemokratie #Faschismus #Rechtsextremismus #BraunSchwarz #BrauneCDU #Merz #AfD #Reiche #Dobrindt #SPD #GRÜNE #LINKE #Demokratie #Demokratiezerstörung

Heute zum Thema "Was die Welt längst wusste":

#Rechtsextreme Umtriebe bei US-Konservativen
»Die #Republikaner haben ein #Naziproblem«

US-Präsident #Trump verwandelt #Rassismus, #Sexismus, #Korruption und #Demokratieverachtung in Tugenden, sagt der Journalist Tom Nichols. Die Republikaner hält er für politisch und moralisch ausgehöhlt.

Und in #Deutschland gibt es Leute, die dem nacheifern. #AfD #BrauneCDU
Hauptsache, dem Abgrund entgegen. 🤮

https://www.spiegel.de/geschichte/usa-die-republikaner-haben-ein-nazi-problem-sagt-journalist-tom-nichols-a-a620669b-5032-49f1-a181-2c59ce09868a

Rechtsextreme Umtriebe bei US-Konservativen: »Die Republikaner haben ein Naziproblem«

US-Präsident Trump verwandelt Rassismus, Sexismus, Korruption und Demokratieverachtung in Tugenden, sagt der Journalist Tom Nichols. Die Republikaner hält er für politisch und moralisch ausgehöhlt.

DER SPIEGEL

@jesterchen @dawum

Während man selbst immer mehr zu #BrauneCDU wird, schiebt man "dem Wähler" die Verantwortung zu, die Demokratie zu beschützen, indem er Faschismus einfach nicht wählt. 🤮

In der #Regierung wird es jetzt noch ungemütlicher.

Die mit #Spahn sowieso #rechts blinkende #CDU wird durch Handeln und Auftreten ( #Rassismus des #Merz, Ignoranz des Rechts durch #Dobrindt etc.) noch intensiver darauf hinarbeiten, dass die #SPD die Brocken hinschmeißt.

Es gibt so viele Vorhaben ( #Reiche ), die die SPD nicht mittragen dürfte (wenn sie anständig ist!), dass #BraunSchwarz vielleicht sogar schon 2026 kommt. Und dann wird's richtig schlimm!

#BrauneCDU

https://taz.de/Merz-ueber-Gewalt-von-Maennern/!6166147/

Merz über Gewalt von Männern: Bleiben oder gehen?

Kanzler Merz macht fragwürdige Aussagen über Gewalt und Migration. Daraufhin fragt sich die Oma unserer Autorin, was das für ihr Leben hier bedeutet.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Die Jury des Hauptstadtkulturfonds greift Wolfram Weimer an: Das ist Einschüchterung

Die HKF-Jury wirft dem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer politische Einmischung vor. Weimer beschädige ein demokratisches Prinzip.

Berliner Zeitung