#Urteile Dezember 2025: #Strafbefehle gegen #Habeck- #Blockierer:

Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer #Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen #Rechtsprechungen, die das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu, den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus und andere #demokratiefeindliche #Gruppierungen in #Deutschland betreffen.

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Urteile Dezember 2025: Strafbefehle gegen Habeck-Blockierer

In den Urteilen des Monats geht es ua. um Strafbefehle gegen Personen, die 2024 die Fähre des Ex-Vizekanzlers Robert Habeck blockierten, ein Sieg für Correctiv in der Potsdam-Recherche und für Volksverpetzer gegen Elon Musk.

Volksverpetzer

Robert #Habeck : Staatsanwaltschaft Flensburg beantragt Strafbefehle gegen Habeck- #Blockierer von Schlüttsiel - DER SPIEGEL

spiegel.de/panorama/justiz/rob…

Fünf Männer und eine Frau sollen Robert Habeck an einem Fähranleger genötigt haben. Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat Strafbefehle erlassen. Sollten die Beschuldigten Einspruch einlegen, kommt es zu einer Hauptverhandlung.


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Tumult am Fähranleger von Schlüttsiel: Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehle gegen Habeck-Blockierer

Fünf Männer und eine Frau sollen Robert Habeck an einem Fähranleger genötigt haben. Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat Strafbefehle erlassen. Sollten die Beschuldigten Einspruch einlegen, kommt es zu einer Hauptverhandlung.

DER SPIEGEL

Der #Klimakompass mit Claudia Kemfert @ckemfert : Fossile #Blockierer bremsen – die Gesellschaft ist längst weiter

Die #Weltklimakonferenz #COP30 sollte ein großer Schritt im Kampf gegen die #Klimakrise werden – geworden ist daraus ein diplomatischer #Minimalkonsens. Claudia Kemfert erklärt, warum das globale Aus für fossile Energien zwar erstmals anerkannt, aber politisch weichgespült wurde

Webseite der Episode: https://klimakompass.podigee.io/7-fossile-blockierer-bremsen-die-gesellschaft-ist-langst-weiter

Mediendatei: https://audio.podigee-cdn.net/2229907-m-c5ecae28a6dc451d01b4edc479968c27.mp3?source=feed

Fossile Blockierer bremsen – die Gesellschaft ist längst weiter

Während auf der geopolitischen Bühne nur ein Minimalkonsens erreicht werden kann, ist sich die überwältigende Mehrheit der Deutschen einig, dass der Klimawandel und seine Folgen dringend ambitioniert angegangen werden müssen.

Der Klimakompass mit Claudia Kemfert
So, ich hab einen Anwohner jetzt beim Betreiber der Ladesäule und beim Ordnungsamt gemeldet. Stellt seinen Verbrenner regelmäßig ans Ende des Ladesäulenparkplatzes - seh ihn da ständig auf dem Weg zur Kita. In der Zeitung hatten sich die Anwohner über die Ladesäule beschwert, weil sie ja selbst Wallboxen hätten. Furchtbare Nachbarschaft. 🤷‍♂️
#Ladesäule #Blockierer #EAuto
Oberfranken - Justiz lässt Blockierer ziehen

Die spektakuläre Blockade der A 9 bei Bayreuth bleibt ohne strafrechtliche Konsequenzen. Dabei waren sogar Schlepper auf die Autobahn aufgefahren.

Nordbayerischer Kurier
Nach der Blockade von Mitgliedern der "Letzten Generation" ist der Flugbetrieb am Köln-Bonner Flughafen wieder angelaufen.#Aktivisten #Klima #Flughafen #KonradAdenauer #Köln #Bonn #Flugzeuge #Fahrbahn #blockiert #Besetzer #Blockierer #240724 #Regio-Beitrag
Flughafen Köln-Bonn wieder in Betrieb: Polizeiaktion gegen Blockierer beendet
Blockierer auf dem Rollfeld: Flughafen Köln-Bonn stundenlang lahmgelegt

Nach der Blockade von Mitgliedern der "Letzten Generation" läuft der Flugbetrieb am Köln-Bonner Flughafen wieder.

@haiku_shelf @gg @BlumeEvolution

Immer vorausgesetzt, dass auch alle bei der #Transformation mitmachen. Ist aber leider ganz und gar nicht der Fall. Der komplexe #Umbau der #Energiewirtschaft bezüglich #Gewinnung, #Speicherung/ #Lagerung und #Transport von alternativen #Friedensenergien erfordert die Beteiligung ALLER #Entscheidungsträger. Das ist ja das Problem. Es gibt zuviele #Blockierer in den meisten #Parteien.

#klimawende #klimakrise #solarbranche #energiewende

@bascule
Das hätten wir ja leicht schon vor 20 Jahren haben können.
Wenn nicht so eine lobbygetriebene Klientelpolitik für die #fossilen Konzerne gemacht worden wäre 🙈

Aber besser spät als nie ... #Energiewende #ErneuerbareEnergie #GroKo -#Blockierer 😠

Immerhin bekommt die Presse das jetzt auch mal mit.

#FDP #Blockierer

@VQuaschning Vorallem muss notfalls #Bundeszwang gegen #Blockierer wie #Söder's #Bayern angewandt werden!