𝕄𝕚𝕔𝕜𝕖𝕥18h ago

Meyer:Wermuth: Ersatzfreiheitsstrafe: Wie die Schweiz Armut bestraft.
Die unmöglichleit ohne Busse und Gefängnisaufenthalt arm zu sein.

Mediendatei: https://anchor.fm/s/ab19f5f4/podcast/play/121382456/https%3A%2F%2Fd3ctxlq1ktw2nl.cloudfront.net%2Fstaging%2F2026-5-12%2F426012259-44100-2-872160bedc594.mp3

@spschweiz #Armut #burgerlich #Bestrafungssystem

AndreJul 18, 2025
In der Wismarer #Flüchtlingsunterkunft #Haffburg soll es nach Aussage des Flüchtlingsrates Mecklenburg-Vorpommern menschenverachtende Zustände geben. Hintergrund ist, dass es offenbar ein #Bestrafungssystem für die #Bewohner gibt.

Schwere Vorwürfe gegen Flüchtl...
Haffburg in Wismar: Flüchtlingsrat MV erhebt schwere Vorwürfe gegen Unterkunft

Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern kritisiert menschenverachtende Zustände in der Wismarer Flüchtlingsunterkunft Haffburg. Eine Bewohnerin berichtet von einem Bestrafungssystem.

ndr.de
SozialweltenAug 31, 2021

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 3 GG
Ne bis in #idem

-> #Dieselbe #Tat: #Prozessualer #Tatbegriff:
#Geschichtlicher #Vorgang den #Angeklagter #verwirklicht haben soll

#Bestrafung im #Rahmen verschiedener #Bestrafungssysteme:
#Kriminalstrafe, #Ordnungswidrigkeit, #Disziplinarstrafe, #Verwaltungsstrafe

-> #Grundsätzlich #möglich unter #Beachtung des #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger