Trotz erreichter #Fortschritte: #Landminen und #Blindgänger fordern noch #Jahre nach dem #Ende eines #Konflikts #Tote und #Verletzte...
Die #VereintenNationen (#UNO) hat den 4. April zum #Internationalen_Tag_für_die_Aufklärung_über_Minengefahr_und_die_Unterstützung_von_Antiminenprogrammen erklärt. Dieser Tag soll uns für die #Bedrohung durch #Landminen und #Fortschritte bei deren #Beseitigung #sensibilisieren.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/welttag-der-minenaufklaerung-377710
Trotz erreichter Fortschritte: Landminen und Blindgänger fordern noch Jahre nach dem Ende eines Konflikts Tote und Verletzte. Deshalb fordert der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, die vollständige Ächtung von Minen und Streubomben.
#dobrindt klartextet in der #PR zur #Unionsfraktion -Sitzung, dass die #Erhöhung des Kindergeldes, die #Beseitigung der kalten Progression und andere wichtige #Politikprojekte wohl nach einer BT-Neuwahl geschehen werden. Ist das politische Beugehaft der #Wählerinnen und #Wähler, um die #Resteampel zum Herbeiführen des #Misstrauensvotums zu bewegen? Wenn dem so sei, ist das die grenzenlose #Unverschämtheit von der #FritzeMerz mit süffisantem Grinsen wiederholt spricht.
>Internationaler Tag zur #Beseitigung der #Armut am 17. Oktober: Wohnen sichern – Wohnkostenlücke in der Existenzsicherung schließen - Diakonie Deutschland<
#Debattenkultur
#GewaltfreieExistenzsicherung
#KDU
#Menschenbild
Soziale #Menschenrechte
Strukturelle #Wohnungsnot
#Wohnungslosigkeit infolge des #SGBII / #Buergergeld
Am Internationalen Tag zur Beseitigung der Armut fordern die Verbände der Wohnungslosen- und Mieterhilfen, die Nationale Armutskonferenz und die im ‚Bündnis AufRecht bestehen‘ Engagierten ein Umdenken hinsichtlich der politischen Prioritäten. „Statt die Ursachen von Armut zu bekämpfen, werden arme Menschen stigmatisiert
Das ist wirklich alles, was dem #Bund zur #Beseitigung der #Wohnungsnot in den Städten einfällt ?? Auf's #Land ziehen ? Das klingt nach einer #Bankrotterklärung. Wollen Sie es demnächst wie die #Franzosen machen und #Obdachlose auf's Land deportieren ? Löst man so #Probleme ? Ganz sicher nicht.
Eine #Zumutung ist diese #Bauministerin. So verspielt man #Vertrauen in die #Politik, Frau #Geywitz !!
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geywitz-wohnungsnot-100.html
Sind Umzüge in ländliche Gebiete die Lösung, um den Wohnungsmarkt in Großstädten zu entlasten? Das schlägt Bauministerin Geywitz nun vor. Eine wichtige Rolle bei ihrer Idee spielt die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten.
🥛 🌾 OLG Frankfurt a.M.: #Haftung des #Plattformbetreiber|s - Nach Kenntnis einer #Kennzeichnungspflichtverletzung (hier: Milchersatzprodukte) kann für #amazon eine Verpflichtung zur #Verhinderung (und #Beseitigung) gleichartiger Rechtsverletzungen bestehen
👉 OLG Frankfurt a.M., 21.12.2023 - 6 U 154/22, http://miur.de/3336
#Wettbewerbsrecht #Verkehrspflicht #Unterlassung #Beseitigung
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