Die #Konservativen bewahren Bewahrenswertes? Schön wärs!
Sie bewahren vor allem #Privilegien für Privilegierte und #Benachteiligung für Benachteiligte.
Und schaden damit der #Demokratie.

#Linnemann #CDU

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linnemann-steuerreform-100.html

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: Keine #Benachteiligung bei überstandener #Krebserkrankung nach fünfjähriger #Rückfallfreiheit

Mitzeichnungen: 138
Es fehlen noch 29862 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_30/Petition_187674.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Hey #CDU, Ihr macht doch nur #Klientelpolitik

Hey @dielinke, ihr doch auch, für diejenigen, die von #Umverteilung und sozialer #Gerechtigkeit profitieren würden!

IRRTUM, denn diese "Klientel" würde durch unsere #Politik verschwinden - EURE Politik hingegen reproduziert #Privilegierung und #Benachteiligung - #Ungleichheit, die sogar in die nächste #Generation #vererbt wird!

Der #Klimakompass mit Claudia Kemfert @ckemfert : 2025: Politik im Zickzackkurs

Wie sehr #Frauen in technischen, strategischen und entscheidungsrelevanten Bereichen der #Energiewende fehlen, zeigt der neue #IRENA-Bericht eindeutig. Claudia Kemfert macht klar, warum diese #Benachteiligung längst zu einem strukturellen #Risiko für Klimaschutz, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit geworden ist.

Webseite der Episode: https://klimakompass.podigee.io/8-2025-politik-im-zickzackkurs

Mediendatei: https://audio.podigee-cdn.net/2252740-m-88aca852125cf1f90bfb661a5c7e8200.mp3?source=feed

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: Keine #Benachteiligung bei überstandener #Krebserkrankung nach fünfjähriger #Rückfallfreiheit

Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_30/Petition_187674.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Eltern erster und zweiter Klasse? – Zeit für echte #Gleichstellung!

Die geplante Verkürzung der #Elternzeit im #Bürgergeldbezug schafft weitere soziale Ungleichheit. Der Verband berufstätiger Mütter (VBM) fordert: „Keine #Benachteiligung von Eltern durch Armut, Herkunft oder Wohnort – sondern gleiche Rechte, gleiche Chancen! Zeit für ein #Elternschutzgesetz und Fürsorge als #Diskriminierungsmerkmal ins #Grundgesetz!“

#Chancengleichheit

https://www.rehm-verlag.de/Gleichstellungsrecht/aktuelle-beitraege-zum-gleichstellungsrecht/eltern-erster-und-zweiter-klasse-zeit-fuer-echte-gleichstellung/

@marcel ich sehe trotzdem die #eID - Vorstöße kritisch im Kontext selbst erlebter #Angstkultur, #Entrechtung und immer härterem #Polizeistaat mit #Überwachung und #Repression.

• Angesichts #Cyberfaschismus wie in #UK ( "#OnlineSafetyAct") und #USA ( "#KOSA", "#FOSTA", "#SESTA" ...) und der Tatsache dass #Zensursula die @EUCommission leiten darf ist das IMHO weder irrational noch unerwartet.

Wenn überhaupt müsste dies als reines #OptIn mit explizitem Verbot von #Zwang und #Benachteiligung kodifiziert werden, und selbst dann sehe ich es als problematisch weil allzugern "Optionalitäten" gestrichen werden.

Siehe #PassOhneFinger / #PersoOhneFinger!

Ich halte es ebenfalls für elementar wichtig den #SozialenFrieden in #Deutschland speziell und #Europa allgemein wiederherzustellen und zu reparieren.

• #Bankster wie #Merz sollten wegen deren offener #Verfassungsfeindlichkeit garnicht erst #Kanzler werden dürfen!

Es wäre daher im Interesse der "unteren 75%" (und auch der oberen 25%) konsequent für eine #soldiarisch|e #Gesellschaft, #Menschenrechte und #Bürgerrechte einzutreten und konsequent die #Benachteiligung von #Lohnarbeiter*innen zugunsten von #LeistungslosemEinkommen aka. #Vermögen abzuschaffen und endlich #Kapitalertrag wie #Lohnarbeit ausnahmslos und vollständig #Lohnsteuer- und #Sozialabgabenpflichtig zu machen.

• Das wäre auch kein Verstoß gegen "#Doppelbesteuerung", sondern entspräche dem Sinn von Art. 106 GG und dem #BVerfG-Urteil...

Angesichts dessen wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice und #Freiheitsraubbau seit 1949 stattfand ist diese #Klientelpolitik unangebracht!

• Es bedarf einer umgehenden #Korrektur, weil sonst der #SozialerFrieden und die #FDGO nachhaltig akut wie chronisch gefärdet wird!

#Sarkasmus #Kommentar #DEpol #EUpol #SozialerFriede #Grundgesetz #BlackRot #Ungleichheit #Unfreiheit #Unrecht #Bankster #Milliardäre #NotLegalAdvice