❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Berücksichtigung von #Zeiten der #Elternzeit bei der #Bemessung des #Arbeitslosengeldes I ( ALG I ) fiktiv mit dem letzten beitragspflichtigen #Einkommen vor der #Elternzeit

Mitzeichnungen: 49
Es fehlen noch 29951 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 08.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_01/Petition_184663.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Berücksichtigung von #Zeiten der #Elternzeit bei der #Bemessung des #Arbeitslosengeldes I ( ALG I ) fiktiv mit dem letzten beitragspflichtigen #Einkommen vor der #Elternzeit

Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 08.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_01/Petition_184663.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Der #Rekurs auf einen #vermeintlichen #Naturzustand nach #Hobbes und #Kant

#Unterscheidung von #Recht und #Natur

#Strafrecht und damit #Bestrafung werde #gebraucht, damit #Recht im #Unterschied zur #Willkür derjenigen, die durch die #Rechtsordnung im #Zaum #gehalten werden, gilt.

#Frage nach der #Priviligierung, die die #Rechtsordnung in ihrer #Form als #Staatliche #juristische #Person #gewährt.
#Frage nach #Bedingungen der #Bemessung von #Strafe.

#Rostalski - #Strafrecht I #Vorlesung 01

"Völlig überholt" und mit gravierenden "Ungleichbehandlungen": Die Steuer auf Häuser und Grundstücke in Deutschland muss in den kommenden Monaten neu geregelt werden. Der Gesetzgeber hat noch keine Lösung auf dem Tisch. www.dw.com/de/verfassungsgeric… #Grundsteuer #Bundesverfassungsgericht #Immobilien #Bemessung #Mieter
Verfassungsgericht kippt die Grundsteuer: Übergangsfrist bis 2024 | DW | 10.04.2018

"Völlig überholt" und mit gravierenden "Ungleichbehandlungen": Die Steuer auf Häuser und Grundstücke in Deutschland muss in den kommenden Monaten neu geregelt werden. Der Gesetzgeber hat noch keine Lösung auf dem Tisch.