❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Beibehaltung der gesetzlich verankerten täglichen #Höchstarbeitszeit von 8 #Stunden ( #§ 3 #ArbZG )
Mitzeichnungen: 2485
Es fehlen noch 27515 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 23.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_07/Petition_184909.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Beibehaltung der gesetzlich verankerten täglichen #Höchstarbeitszeit von 8 #Stunden ( #§ 3 #ArbZG )
Mitzeichnungen: 13
Es fehlen noch 29987 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 23.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_07/Petition_184909.nc.html
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Deutsche Bahn aufgefordert, ihre Pläne zur Streichung von Familienreservierungen aufzugeben. "Die Verantwortlichen der Deutschen Bahn sollten darüber nochmal nachdenken", sagte Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtskonformität des Solidaritätszuschlags spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für den Erhalt der Abgabe aus. "Es ist gut, dass der Solidaritätszuschlag weiterhin erhoben werden darf, denn er trifft vor allem Spitzenverdiener und Wohlhabende.
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Beibehaltung und #Weiterentwicklung der #Entkriminalisierung von #Cannabis
Mitzeichnungen: 3911
Es fehlen noch 26089 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 21.01.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_11/_14/Petition_174895.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Beibehaltung und #Weiterentwicklung der #Entkriminalisierung von #Cannabis
Mitzeichnungen: 9
Es fehlen noch 29991 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 21.01.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_11/_14/Petition_174895.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
#Unterscheidung von #Entwicklung, #Wandel und #Wachstum
#Gelingen der #Weiterentwicklung einer #Verfassung von #Staat ist von der #Beibehaltung von #Institutionen und ihrer #Begriffe #abhängig
Unter #Bedingung von #Wachstum muss die #Veränderung der #Ordnung unter ihren #aktualisierten #Bedingungen vom #Wachstum #profitiert haben, um die #Ambiguität der #Neuordnung eines #veränderten #Status #bewältigen zu können
#Dynamisch #Dynamik #Ambiguitätstoleranz
#Machiavelli - #Discorsi, S.87 ff.
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Ausgangspunkt: #Freiheit zu #tun und zu #lassen, was man #will;
#Auffanggrundrecht;
#Grundlage für die #Gewährung von #gleichberechtigtem #Schutz für #EU #Bürger unter #Beibehaltung der #Differenzierung der #Schrankenregelungen;
#Bei #Prüfung der #Verhältnismäßigkeit #Prüfung wie #sonstige #Grundrechte
Art. 18 #AEUV #Diskriminierungsverbot; #Gleichbehandlungsgrundsatz
Bundestag Petitionen Newsbot
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Boje Müller
Sozialwelten