DieSachsenPlatzangebot in Chemnitzer Kitas soll reduziert werden https://www.diesachsen.de/bildung/platzangebot-in-chemnitzer-kitas-soll-reduziert-werden-3098396?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kindergärten #Bedarfsplan #Sachsen #Familie #Chemnitz #Chemnitz
Platzangebot in Chemnitzer Kitas soll reduziert werden https://www.diesachsen.de/bildung/platzangebot-in-chemnitzer-kitas-soll-reduziert-werden-3098395?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kindergärten #Bedarfsplan #Sachsen #Familie #Chemnitz #Chemnitz
Thomas Schmidt 
neu auf #KarlskronPolitik: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 3. Februar 2025
https://www.karlskron-politik.info/2025/02/oeffentliche-gemeinderatsitzung-vom-3-februar-2025/
#Adelshausen #Arzt #Bachhuber #Bauangelegenheit #Bauantrag #Bauantragsverfahren #Bedarfsplan #Brandschutz #Brüderle #Bücherbus #Doppler #Feuerwehr #Froschmeir #Gesundheitshaus #Hagl #HausFarbenfroh #Haushalt #Haushaltsplan #Jahresrechnung #Karlskron #Kindergarten #Kinderkrippe #KrammerT. #Landratsamt #Moosheimer #Pobenhausen #Raba #Reitberger #Schwinghammer #Wald
Thomas SchmidtÖffentliche Gemeinderatsitzung vom 3. Februar 2025
https://www.karlskron-politik.info/2025/02/oeffentliche-gemeinderatsitzung-vom-3-februar-2025/
Wie viele Sitze wird der Gemeinderat haben? Die Sitzung klärte diese Frage – dazu Bauanträge, Feuerwehrbedarfsplan und Finanzthemen der Gemeinde Karlskron.
#Adelshausen #Arzt #Bachhuber #Bauangelegenheit #Bauantrag #Bauantragsverfahren #Bedarfsplan #Brandschutz #Brüderle #Bücherbus #Doppler #Feuerwehr #Froschmeir #Gesundheitshaus #Hagl #HausFarbenfroh #Haushalt #Haushaltsplan #Jahresrechnung #Karlskron #Kindergarten #Kinderkrippe #KrammerT #Landratsamt #Moosheimer #Pobenhausen #Raba #Reitberger #Schwinghammer #Wald
GermanZero HamburgZudem sind der #Bedarfsplan und der ihm zugrunde liegende #BVWP2030 materiell verfassungswidrig, da er das #Berücksichtigungsgebot zum #Klimaschutz gemäß §13 Abs. 1 #KSG nicht erfüllt
Laut Rechtsgutachten von Franziska Heß (2021) ist der aktuelle Fernstraßen-#Bedarfsplan wegen Verstoßes der #SUP-Richtlinie der #EU zur Prüfung der Umweltauswirkungen sowie umweltverträglicher Alternativen formell unionsrechtswidrig.
10. Rechtsgutachten zum BVWP (2)
Ergebnis des Gutachtens von Baumann Rechtsanwälte im Auftrag des #BUND von 2021:
"Der gesetzliche #Bedarfsplan für die #Bundesfernstraßen 2030 vom 23.12.2016 (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 des Fernstraßenausbaugesetzes, #FStrAbG), ist wegen eines Verstoßes gegen die Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme der #EU (#SUP-Richtlinie) formell unionsrechtswidrig. […]
Außerdem ist dieser Bedarfsplan und der ihm zugrundeliegende Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 auch materiell verfassungswidrig. Denn er ist mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Klimaschutz, die gemäß § 13 Abs. 1 #Klimaschutzgesetz (#KSG) bei allen staatlichen Maßnahmen zu berücksichtigen sind, unvereinbar. In der Folge ist fraglich, ob der Bedarfsplan für einzelne #Fernstraßenprojekte noch eine Bindungswirkung entfalten kann."
BUND für Naturschutz und Umwelt in Deutschland (2021), Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig – neue Bundesregierung muss Fernstraßenbau sofort stoppen
https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/bund-rechtsgutachten-bundesverkehrswegeplan-ist-verfassungswidrig-neue-bundesregierung-muss-fernstrassenbau-sofort-stoppen/
BUND-Rechtsgutachten: Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig – neue Bundesregierung muss Fernstraßenbau sofort stoppen
Angesichts der Herausforderungen, denen sich eine neue Regierung stellen muss, veröffentlicht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ein von ihm in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zum Bundesverkehrswegeplan. Dieses Gutachten zeigt, dass sowohl der Fernstraßenbedarfsplan (Anlage...
Der Radiologe 🏳️🌈Ich weiss nicht, ob ich es richtig interpretiere, aber offenbar haben die KVen und Krankenkassen die Meinung, wir hätten ca. doppelt so viele PsychotherapeutInnen, als wir benötigen. Gefühlt würde ich schätzen, dass wir ca 2-20x mehr PsychotherapeutInnen brauchen #medizin #bedarfsplan.