Niklas8h ago

RE: https://sueden.social/@kein_palantir_bw/116263573611207804

Sind Grüne anwesend? 🌻

Habe gerade die Urabstimmungsinitiative unterstützt. Es sind schon mehr als die Hälfte der nötigen Unterschriften da. Vermutlich der aussichtsreichste Weg #Palantir in #BaWü noch zu verhindern

propapanda 9h ago

Es ist der helle Wahnsinn was da in #BaWü bzgl #Palantir abgeht. Einfach nur wow.

https://www.youtube.com/watch?v=zdyySzNFx8Y

Kein Palantir in Baden-Württemberg.

YouTube
Pascal Leinert1d ago
Wäre die #CDU wirklich so blöd und glaubt, die Leute würden ihnen das nicht übel nehmen, wenn sie einfach nur aus Trotz, weil sie nicht auf Platz 1 gelandet sind, #Neuwahlen auslösen?

#BW #BaWü #BadenWürttemberg

https://archive.ph/uCZdq
Thorsten Rochelmeyer1d ago

Das hatte ich nicht auf der Bingo-Karte für Anfang 2026:

Die CDU BaWü schwenkt mit "TheY StOlE The EleCtIoN!!!" voll auf MAGA-Kurs ein.

Hintergrund: Die Südwest-CDU überlegt scheinbar ernsthaft, die Regierungsbildung zu blockieren, um Neuwahlen zu erzwingen.
Die nicht als linksradikal geltende FAZ deutet das als "Staatskrise".

Nur ein Afd-Verbot zu fordern, scheint mir nicht mehr auszureichen, falls die das wirklich durchziehen. Es kann natürlich auch eine leere Drohung sein, um den Preis für die Grünen nach oben zu treiben ...

(paywalled) https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/riskante-planspiele-der-stuttgarter-cdu-accg-200683259.html

(Archivkopie) https://archive.ph/uCZdq

#CDU #CDU_BaWü #BaWü #Landtagswahl #MAGA #TheyStoleTheElection #Rechtsruck #AfdVerbot #ManuelHagel

Riskante Planspiele der Stuttgarter CDU

Die Verfassung von Baden-Württemberg sieht Neuwahlen vor, wenn keine Regierung gewählt wird. Das regt in der Stuttgarter CDU Planspiele an, die nicht im Sinne der Erfinder sind.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
DieKeh®seite1d ago

Knapp vorbei ist auch verloren.
Kommt damit klar. In 4 Jahren eben ein besseres Angebot machen.

#BaWü

why-not @why-not?1d ago

Das sollte alle ernsthaft in Alarmstimmung versetzen, wenn ein zweiter Platz nicht akzeptiert wird. Völlig undemokratisch und machtbesessen ist das, wer das überhaupt in Erwägung zieht gehört nicht zu den Demokraten.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/riskante-planspiele-der-stuttgarter-cdu-accg-200683259.html

#cdu #bawü #demokratie

Riskante Planspiele der Stuttgarter CDU

Die Verfassung von Baden-Württemberg sieht Neuwahlen vor, wenn keine Regierung gewählt wird. Das regt in der Stuttgarter CDU Planspiele an, die nicht im Sinne der Erfinder sind.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Marc2d ago

Die Grünen haben im Wahlkampf zur Landtagswahl in Baden Württemberg klar gegen Palantir gesprochen. Gleichzeitg mehr Überwachung gefordert. Das passt nicht zusammen.

Aktuell komt raus die CDU hat in BaWü das scheiß Produkt bereits als Vertrag abgeschlossen.

Wie abartig dumm sind unsere Politker eigentlich. Und warum machen die Medien nix. Das muss doch Publik werden, das ist unsere Freiheit die gefährdet ist.

IMHO

#bawu #Bawü2026 #Grüne #CDU #Palantir

Show threadklstone / Klaus Steinfelder4d ago
5/12 ..in #BaWü Nachfolger von Ministerpräsident #Kretschmann zu werden. Dies hat zwar auch noch nicht stattgefunden, die CDU grummelt noch etwas gekränkt und die Sondierung läuft noch holprig, aber am Ende wird es so kommen. Bedauerlich an dieser ganzen Entwicklung ist...
Reutlinger Zirkus5d ago

RE: https://bewegung.social/@a_watch/115983065359814979

#Informationsfreiheit und #Transparenz 🔎 gegen #Korruption in #Reutlingen ? Fehlanzeige https://fragdenstaat.de/anfrage/was-umfasst-die-opendata-strategie-der-stadt-in-welchen-zeitraeumen-sollen-welche-daten-in-welchem-format-bereitgestellt-werden/#nachricht-1090147

@lfdi 5./6. Mai 2026 : 10 Jahre Informationsfreiheit in #BaWü https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/pm-7-ifg-days/

Gid5d ago
Strategietreffen bei der CDU:
"Trotz unseres Populismus haben wir die Wahl in BaWü verloren und in RLP nicht wirklich Stimmen dazu gewonnen. Und die Wähler sind von der SPD zur afd gegangen anstatt zu uns. Woran kann das gelegen haben?"
"An den Grünen?"
"Ja, an der Schmutzkampagne der Grünen und an Habeck!"
"Und außerdem haben wir in RLP die meisten Stimmen."
"Genau! Also mehr Populismus!"
#CDU #RLP #BaWü #Populismus #noafd #Schmutzkampagne