Mastodawn

Es ist zum Haare raufen, und vom Timing her mit gewisser Tragik: Mitten in der zweiten Energiekrise in 5 Jahren will die deutsche #BReg, allen voran #BMWE, das #FirstFuel #Energieeffizienz weiter schwächen und erhöht so die #Energieabhängigkeit! Die Pressemeldung der @DENEFF zum morgigen Kabinetts-Entwurf der #EnEfG-Novelle bringt es auf den Punkt: „Deutschland kann es sich nach zwei Energiekrisen in fünf Jahren nicht leisten, seine größten Produktivitätsreserven weiter liegenzulassen“, sagt Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der DENEFF. „Energieeffizienz ist der kostengünstigste Hebel für mehr Energiesicherheit, geringere Energieimport- und -systemkosten und damit für höhere Wettbewerbsfähigkeit. Das ist nicht nur für die bis 2030 verbleibenden vier Jahre kritisch: Es braucht jetzt langfristige Planungssicherheit und wirkungsvolle Instrumente für die kommenden Jahre bis 2045.“
#Eff1st #Effizienzwende #Energiesparen #EnergieverbrauchRunter #Effizienzrepublik #Energieeffizienzgesetz

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AppleWoi 5d ago

@dennishorn

Wir haben mehrere von denen in der #BReg, wenn Du das meinst.

Klimagerechtigkeitjetzt Jun 16

Auch demokratietheoretisch durchaus bedenklich, wenn gute ✅ Anfragen zu mangelnd umgesetzten Gesetzen so dermaßen nichtssagend beantwortet bzw. abgebügelt werden 🙄 wie hier in der gerade veröffentlichten Antwort (https://dserver.bundestag.de/btd/21/062/2106259.pdf).

Mitnehmen lässt sich lediglich:
❌ Die #BReg, allen voran #Fossilkathi's BMWE, weiss eigentlich nichts über die Wirkung ihrer eigenen Gesetzesnovellen,
❌ hält sich selbst aber ohne nähere Belege für "weitgehend" on track...,
❌ macht insgesamt ihren Job nicht ordentlich,
❌ in jedem Fall nicht termingerecht.

Dabei ist Zeit genau das, was uns in der #KlimakriseIstJetzt fehlt! Danke anyhow an die @GrueneBundestag fürs unermüdliche Nachhaken i.R.d. #parlamentarischeanfrage!

#EED #EnEfG #Effizienzwende #Energieverbrauchruntetr #Effizienzrepublik #DEPOL #KleiKo #BlackrockFritze

🔗 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1184738

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Klimagerechtigkeitjetzt Jun 11

@Ruhrnalist

2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/bild/absatz-von-waermepumpen-marktanteil-von). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

#Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

eldiep Jun 2

#Dobrindt versucht virtuelle Angriffe wie physische Angriffe zu handhaben und das zeigt leider die Naivität der #Breg im Thema #Cybersecurity auf. In Zeiten von Hyperscalern und Co. gleicht das bestenfalls Don Quijotes Kampf gegen Windmühlen. #Deutschland #Cybersecurity #Digitalpolitik #Digitalisierung

https://www.heise.de/news/Hackback-Erlaubnis-Kabinett-macht-Weg-frei-11308323.html#google_vignette

Umstrittene Befugnisse: BKA erhält Zugriff auf Angreifer-Infrastruktur

Das Kabinett hat den Weg für neue Befugnisse freigemacht: Das Bundeskriminalamt soll künftig IT-Systeme von Angreifern stören oder zerstören dürfen.

heise online

Klimagerechtigkeitjetzt Jun 1

RE: https://social.funfacts.de/@funfacts_de/116670107491576350

Ganz großes Kino (bzw Realsatire), wie @marcuwekling bei den @funfacts die aktuelle Klima- und Energiepolitik von #fossilkathi seziert, und nebenbei erklärt, wer den Strom wirklich teuer macht! Am Rande: Die 16:0-Klatsche für die #BReg durch ALLE (!) Bundesländer ist medial bei weitem noch nicht hinreichend rezipiert, geschweige denn aufgearbeitet. #möder #normenkontrollrat #medienverantwortung

🔗 https://tube.funfacts.de/w/pYnvDRPK9o9KzD618Jcbvb

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AppleWoi Apr 25

@TwraSun

Warum lässt sich unsere #BReg eigentlich so gnadenlos von der Mineralölindustrie verarschen?

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AppleWoi Apr 14

@tazgetroete

Wann hört diese Scheiße endlich auf, #Breg?

#Arbeitsverweigerer #verkehrtminister #verkehrswende #MIVraus

Klimagerechtigkeitjetzt Mar 2

Gabs da nicht mal eine Partei als Hüterin von #Freiheit und #Grundrechten? In guten Zeiten hätte sie das Thema aufgegriffen... (wenn sie sich nicht mit ihrem stramm rechts-neoliberalen Kurs ins Aus gekegelt hätte. Huhu, Grüße an #LindnerKorrupt und die #FDPseudoliberal, gell!) Was wäre alles drinnen gewesen: Untersuchungsauschuss, #parlamentarischeAnfragen, Medienarbeit, das volle Programm...). Jetzt mal sehen, ob irgendwer von den @GrueneBundestag oder der #SPD wer das Thema aufgreift, I doubt it! #Deutschland und die #BReg international am Pranger wegen Umgang mit #Protesten und konkret der @AufstandLastGen!

🔗 https://taz.de/Prozess-gegen-die-Letzte-Generation/!6156138/

#Kriminalisierung #Protest #ZU #Zivilgesellschaft #Klimaschutz #Klimabewegung

Prozess gegen die Letzte Generation: „Die Vorgehensweise ist feige“

Eine UN-Sonderberichterstatterin kritisiert die Vorwürfe gegen die Letzte Generation. Sie warnt vor „Kipppunkten“ in der Kriminalisierung von Protest.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

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AppleWoi Feb 5

@kassander

Die Technologien dazu existieren sind bezahlbar, dezentral, nachhhaltig und sicher.

Ganz im Gegensatz zu #CCS.

Jetzt dürft ihr dreimal raten, welche Technologie von der äußerst wirtschaftskompetenten #BReg gefördert wird.