Unabhängig nur auf dem Papier? Die Personalie Hennemann und der dreifache Druck auf die Datenschutzaufsicht
Ich glaube, ich habe den Passus im Koalitionsvertrag von #Blackrot übersehen, der den strukturierten Grundrechtsabbau in Deutschland beschreibt. Here we go again. #Datenschutz #BfDI
Weak men create hard times.
The weak men in question ⤵️
#Söder #Merz #Schwächlinge #BlackRot
Dabei haben wir doch einen so tollen #Aussenkanzler.
Die bekommen nichts gebacken bei #BlackRot, ein Haufen von Amateuren.
Uno-Sicherheitsrat: Deutschland scheitert mit Bewerbung um nicht ständigen Sitz.
> Portugal und Österreich haben sich durchgesetzt: Deutschland wird beim Uno-Sicherheitsrat als nicht ständiges Mitglied nicht dabei sein. Außenminister Johann Wadephul war bis zuletzt optimistisch gewesen.
Sich's erst in der EU mit Portugal und Österreich verscherzen und dann global spektakulär scheitern.
Außenkanzler? Eher Außen kann er's nicht.
https://www.deutschlandfunk.de/deutschland-scheitert-mit-bewerbung-fuer-nicht-staendigen-sitz-im-uno-sicherheitsrat-100.html
#Sicherheitsrat #BlackRot #Pannenkoalition #Merz #Außenkanzler #Wadephul
Deutschland ist mit seiner Bewerbung für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat gescheitert. In der geheimen Abstimmung in der UNO-Generalversammlung in New York erhielt die Bundesrepublik 104 Stimmen - damit wurde die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit von 127 Stimmen verfehlt.
Frau #Bär ist genau so empathiebefreit wie der Rest der Truppe.
#BlackRot kann es einfach nicht.
Geplante Reform: Studierende empört über Bafög-Äußerungen von Dorothee Bär.
> Eigentlich soll die Bafög-Reform im Juli im Kabinett verabschiedet werden. Nun stellt Forschungsministerin Dorothee Bär die geplante Erhöhung infrage. Studierende empfinden das als »Frechheit«.
Bei dem Koalitionsvertrag pickt man sich auch nur die Rosinen raus und der Rest fällt dann eben unter den Tisch.
Die Rosinen sind die Subventionen, die man einigen Wirtschaftszweigen, wie der Fossillobby, in den Hintern pusten kann.
Soziale Reformen sind dann immer nicht mehr finanzierbar, wie man uns glauben machen will.
An diesen falschen Prioritäten erstarkt die AfD. Es ist so offensichtlich, man hat das Gefühl, man verfolge damit einen Plan.
Die nächste #Luftnummer von #BlackRot.
Das #Hausarztmodell sollte ja wahnsinnig viel Geld im Gesundheitswesen einsparen.
Laut Berechnungen der #Techniker spart es nix. 🤷
StmpAch 🏳️🌈 🇬🇱 🇺🇦
Falk 🇪🇺🇨🇦🐕🔋
Ssaman Mardi
Harald R.
Dirk Wagner 
Ulrich Popp 
Aljoscha Rittner (beandev)