SchauinslandDec 11
Streit um Reform des #Bürgergelds neu entfacht
Zwei von der Union geführte Ministerien stoppen den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerium
#Bas (SPD), der ursprünglich am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden sollte. Damit steht eines der größten sozialpolitischen Vorhaben der Koalition erneut infrage.
(SZ)
SZPlus Meinung:
Schon wieder schert man sich in der Union nicht um das Vereinbarte
Georg BloemenDec 7
Ich sollte #CDU Mitglied werden.😩 Dann kann ich auch #Fordern das andere Ihre Arbeit machen.🤔 Dann aufpassen das sie es tun, diese sonst beschimpfen. Natürlich meine Arbeit vernachlässigen.🙄 #Diäten kassieren, das sicher 10 fache des #Bürgergelds und auch noch #Nebenjobs machen ohne das sie angerecht werden.😱 MDB zu sein ist doch so einfach.🤓 Zum Beispiel Verteidigungsminister ohne jemals selbst bei der #Bundeswehr gewesen zu sein.🤨
 Eskalator Oct 28, 2025

Breaking News

Reste eines Rückgrats im Kadaver einer ehemals #Sozialdemokratischen Partei entdeckt

(für den #Postillon)

In der ehemaligen #Volkspartei #SPD scheint es Reaktionen auf die Reform des #Bürgergelds zu geben.

wir haben wahrscheinlich Fragmente einen Beckenwirbels entdeckt

sagen #Politikwissenschaftler. Das diese Impulse aber im Kopf der Partei, also der Führungsebene ankommen scheint unwahrscheinlich.

Ein Wirbel macht ja noch kein Ruckgrat aus

Sagen die Forscher.

Die damals von #Sozialdemokraten gegründete und geführte Partei, hat ihr Rückgrat bereits unter #Schröder gegen #Harz4 eingetauscht. Seitdem bewegt sie sich relativ wirbellos durch die deutsche Politik.

SPD: Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform gestartet - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederbegehren-gegen-buergergeld-reform-gestartet-a-e144c177-391c-435c-a915-032c63a85cbd

Mitgliederbegehren gestartet: SPD-Basis wendet sich gegen geplante Reform beim Bürgergeld

Die Spitzen der Koalition haben sich auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, doch nun rebelliert die SPD-Basis. In einem Mitgliederbegehren fordert sie die Parteispitze auf, das Vorhaben zu stoppen.

DER SPIEGEL
Michael Meese 🇪🇺Oct 13, 2025

Wieso gibt es in #Deutschland immer den Reflex gegen eine #Vermögenssteuer und gegen eine ordentliche #Erbschaftssteuer, aber ein unglaubliches Bashing des #Bürgergelds und finanziell äußerst schwachen Mitbürgern?

Liebe Leute! Ich hasse es euch zu sagen, aber der überwiegende Teil von uns ist näher dran #Bürgergeldempfänger zu werden, statt von der #Vermögenssteuer betroffen zu sein oder von den Schlupflöchern der #Erbschaftssteuer profitieren zu können.

ganselmartinOct 11, 2025
Ende des #Bürgergelds #spd #sozialstaat https://taz.de/Ende-des-Buergergelds/!6116335/
Ende des Bürgergelds: Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung

Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Bundestag Petitionen NewsbotOct 10, 2025

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Reform des #Bürgergelds ( #Differenzierung nach #Erwerbsbiografie zur #Anerkennung von #Lebensleistung )

Mitzeichnungen: 78
Es fehlen noch 29922 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 16.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_04/Petition_184790.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Klaas EßmüllerSep 5, 2025

Stellt Euch vor, wo wir ohne die #Wachstumsimpulse aus dem #Gender - Verbot in #Deutschland heute stünden!

Umsetzen eines 500 Milliarden #Investitionsprogramms aus dem mit den Grünen verabschiedeten Sondervermögens hat auch wirklich noch Zeit!

Erst mal: #Wachstum aus dem Kürzen des #Bürgergelds!

#DankeMerz, endlich kümmert sich jemand sofort um die wichtigen Dinge!

Bundestag Petitionen NewsbotSep 4, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Reform des #Bürgergelds ( #Differenzierung nach #Erwerbsbiografie zur #Anerkennung von #Lebensleistung )

Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 16.10.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_04/Petition_184790.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

BastaBerlinSep 1, 2025

Ein Kommentar zur drohenden Nullrunde beim #Bürgergelds, es ist schon jetzt VIEL ZU WENIG!

"Demnach bereitet [schon jetzt] sogar jeder zweiten Person im Bürgergeld ihr Hunger schlaflose Nächte. Das Geld reicht nicht, um satt zu werden."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1193679.arbeitslosigkeit-nullrunde-beim-buergergeld-verschlafene-reform.html

Nullrunde beim Bürgergeld: Verschlafene Reform

Das Bürgergeld wird auch 2026 nicht steigen. Das liegt an der Berechnungsmethode der Regelsätze. Union und SPD hatten eine Überarbeitung der Methode im Koalitionsvertrag vereinbart. Davon ist nun keine Rede mehr.

nd-aktuell.de
Elmar LützAug 11, 2025

"Luxus-Mieten" für Bürgergeldempfänger – Was stimmt an Merz’ Aussagen? https://share.google/2vjHbybBNZPNS0m6i

im Main-Taunus-Kreis mit 23 Euro/qm -> da muss man sich natürlich auch die Frage stellen: warum sind die mieten dort so hoch 🤔 Davon abgesehen gibt es immer Einzelfälle und Ausreißer. Wie finanziert eigentlich eine normale Familie im Main-Taunus Kreis ihre Wohnkosten 🤔 #Bürgergelds #bundeskanzlerfriedrichmerz

"Luxus-Mieten" für Bürgergeldempfänger – Was stimmt an Merz’ Aussagen?

Bundeskanzler Merz will die Wohnkostenübernahme für Bürgergeldempfänger begrenzen. Er sprach von 20 Euro/qm und 2.000 Euro Miete – angeblich vom Amt bezahlt. Ein Faktencheck zeigt: Solche Fälle sind eher selten.

MDR