Wenn #Austeritaet zu rechtslibertaeren #Denkfiguren führt
Im gleichen Atemzug wird uns seit den 90er Jahren etwas darüber erzählt, wie sehr der Markt sich selbst heilt, Freiheit benötigt oder einfach noch mehr Abbau von Steuern❓❗
Man kann zynischerweise feststellen, dass dieser "#Markt" mehr #Würde
zu besitzen scheint, als wir #Menschen.
V.a. ist die Anfeindung von Steuern aus demokratischen Zusammenhängen höchst gefährlich, denn ein #Staat finanziert seine #Funktionalität durch #Steuern ❗
>Sparen statt Schulden? SO versagen Medien und Opposition! 🫣 <
#Podcast #GeldFuerDieWelt
#MauriceHoefgen
#Austeritaet #Marktliberalismus / #Neoliberalismus
Seit Jahrzehnten fehlende #Investitionen belasten die Infrastruktur in #Deutschland nachhaltig.
Und dennoch:
Jahre des Austeritaetsframings zeigen Wirkung.
#Nein - Ein Staat ist nicht vergleichbar mit einer "schwäbischen Hausfrau" ❗
Er finanziert sich anders...
>#Wohnungsnot groß: Dabei stehen viele Wohnungen leer - SWR Aktuell<
#PolitischeKommunikation
#Austeritaet
In #Stuttgart wo e. Herr #Oezdemir gegen Menschen im #SGBII polemisiert, existiert prozentual mehr #Leerstand als in #Berlin & #Hamburg
Damit wird klar, dass #Armut & hohe soziooekonomische #Ungleichheit v.a. ein erhöhtes Risiko für strukturelle #Wohnungslosigkeit darstellt
E. Versagen staatlicher Verantwortung für die soziale #Infrastruktur einer #Gesellschaft!
>Wirtschaftsinstitut DIW warnt eindringlich vor Bürgergeld-Kürzungen<
#PolitischeKommunikation
#StrukturelleErwerbslosigkeit
#Rezession
#PunktuelleMenschenfeindlichkeit trifft #Austeritaet - Das #DIW legt dar weshalb die #Diffamierungskampagnen gegen #Menschen im #SGBII / #Buergergeld nicht nur die Rückkehr in den realen #Arbeitsmarkt blockieren, sondern auch das #Vertrauen in #Staat und #Demokratie unterminieren
>#HeidiReichinnek ENTLARVT... ! #Merz & Co. SPRACHLOS!<
#PolitischeKommunikation
#Vermögensungleichheit
#Austeritaet
#Militarisierung
Was für eine Art #Menschenbild in der Merz - Union existiert, fasst Heidi Reichinnek zusammen...
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Wenn ich mich richtig erinnert sind evtl Klima-Ausgleichzahlungen an die #EU im #Koalitionsvertrag kein Thema gewesen. Vielleicht führt diese "neue" jetzt auch von der EU kommunizierte Zwangsfolge ja zu höheren Ambitionen. Die von SPD und CDU wohl angestrebte Austeritätspolitik aka Gürtel enger schnallen kann schließlich nicht beliebig Fehlbeträge im #Haushalt decken
>Tooze: Mit Merz droht weiterhin Kürzungspolitik<
#PolitischeKommunikation
#Oekonomie
Das Problem ideologischer #Pfadabhaengigkeit im Bereich des monetären Denkens
Die Rolle der #Austeritaet im Bezug auf die #EU - Ebene und warum dies noch zu einer Gefahr für die #Koalition #SchwarzRot werden kann
Die programmatische Farblosigkeit der Klingbeil - #SPD bildet leider kein Gegengewicht im Bereich der politischen Pfadabhaengigkeit
>#Literatur in der DDR - Ein Archiv für unterdrückte Texte<
#PolitischeKommunikation und die Frage nach der #Kunstfreiheit inmitten von #Austeritaet und was dies für die #Demokratie bedeutet
Ueber den Zusammenhang zwischen staatlicher #Repression und der Einschränkung von Kunstfreiheit - denn
#Kunst ist ein #Menschenrecht - am Beispiel der #DDR
Siehe #VereinteNationen und der internationale Pakt ueber wirtschaftliche, soziale und kulturelle #Rechte von 1966
Der Koalitionsirrtum und der Trump - Effekt auf Deutsch
Der neue #Koalitionsvertrag soll angeblich die großen Probleme lösen und im gleichen Atemzug spricht sowohl #CSU als auch #SPD davon, dass man ja jetzt sparen müsse.
Daß exakt jene #Austeritaet die aktuellen großen Probleme verursacht hat & ein Turbo in der Austeritaet bei gleichzeitiger Mrd - Dusche für Militarisierung, die bereits bestehenden Ungleichgewichte massiv verschärfen wird, sieht man nicht.
Gebrochene #Wahlversprechen!
>#339: Quo vadis Deutschland – brauchen wir eine große #Staatsreform? - ... <
#PolitischeKommunikation
#Digitalisierung
#Gewaltenteilung
#SozialeInfrastruktur
#Menschenbild #Menschenrechte
Die Rueckkehr der #Austeritaet - ungeachtet der neuen Mrd - angekündigt für alle Ressorts, beeinträchtigt die digitale #Transformation der Justiz und damit der #Rechtsstaatlichkeit
mokomokai
Weltbewohner