⚠️ Eilmeldung
#Lebenslange #Haft für #Südkoreas #ExPräsident #Yoon wegen #Ausrufung des #Kriegsrechts
Für die Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember 2024 ist der damalige südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das zentrale #Bezirksgericht in #Seoul sprach den 65-Jährigen schuldig, einen #Aufstand angeführt und damit die #Verfassung des #Landes #untergraben zu haben...
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/yoon-urteil-suedkorea-100.html
Nachdem wiederholt Drohnen in den Luftraum europäischer Staaten eingedrungen sind, fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter, dass Deutschland den sogenannten Spannungsfall ausruft. Dieser Schritt, der im Grundgesetz verankert ist, sei notwendig, damit Drohnen von der Bundeswehr "sofort abgewehrt werden können", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe).
§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreisen durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblichen #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;
Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;
Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;
jobo
Hubu.de
Deutsche Welle (inoffiziell)
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