Show threadDocUnvernunftDec 11

@sixtus Klar funzt das.

Deshalb gibt's ja diese Verbote #Art18GG und #Art21GG.

Und natürlich gibt's gegen Hetze und Volksverhetzung keine sinnvollen, überzeugenden Argumente außer Gegenhetze.

Wer sich an keine Regeln hält, läßt sich niemals einhegen außer durch Strafe

Das wussten alle Aristokraten bis hin zu #Hitler und die #NSDAP.

Dieses Erbe übernimmt nun die #AfD.

Deshalb
#AfDVerbot - Keine Bühne und Staatsgelder für Faschisten !

Show threadDocUnvernunftDec 8

@kattascha
@spdde
@SPDqueer
@GrueneBundestag @grueneltrlp

Es wird Zeit #Musk die Bürgerrechte nach #Art18GG zu entziehen und #Twitter als verfassungsfeindliches Medium, das aktiv-kämpferisch einen Umsturz vorbereitet und die #FDGO und die Bundesrepublik Deutschland als demokratischen Rechtsstaat abschaffen will.

Ich fordere #LawAndOrder #XVerbot #AfDVerbot #MuskVerbot.

DocUnvernunftDec 8

Kommt nach dem #HitlerStalinPakt nun der #TrumpPutinPakt zur Aufteilung von #Europa ?

Im Gegensatz zu damals wissen wir heute, wozu #Faschisten fähig sind!

Dagegen kann nur ein geeignetes #Europa als Weltmacht bestehen.

Die Hochverräter der #AfD müssen verboten werden: #AfDVerbot !

Auch #Musk #XVerbot nach #Art18GG

https://climatejustice.global/@parents4future/115686051388994795

Parents For Future :verified: (@[email protected])

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor ausländischer Einflussnahme durch die USA (‼️) "das Szenario, dass sich die USA stärker in Wahlen in Europa einmischen könnten, schließen Behörden offenbar nicht mehr aus" "…solche Aktivitäten zu demaskieren, mit Blick auf das Jahr 2026 mit fünf Landtagswahlen." #NSS #NationalSecurityStrategy #Trump #Fascism https://www.sueddeutsche.de/politik/us-sicherheitsstrategie-deutschland-verfassungsschutz-unabhaengigkeit-wahlbeeinflussung-li.3351129

Climate Justice Global
Show threadDocUnvernunftAug 29, 2025

@janboehm

Solche Anfragen kann jede andere Partei stellen:

zB Welche Einflussmöglichkeiten existieren, um den Einfluss gesichert rechtsextremer Gruppierungen und Parteien auf den Kulturbetrieb einzudämmen und die Meinungsfreiheit zu verteidigen.

Welche Maßnahmen sieht die Bundesregierung vor, #Art21GG und #art18gg durchzusetzen.

Welche Maßnahmen sieht die Bundesregierung vor Recht und Gesetz und öffentliche Ordnung in AfD-regierten Regionen wiederherzustellen (Stichwort Jamel).

Welche

Show threadDocUnvernunftJun 24, 2025

@jkasek

Der Fehler war:

#Art18GG wäre der juristisch einzig mögliche Weg gewesen.

Das Urteil war erwartbar.

DocUnvernunftJun 14, 2025

Ich frage mich, warum das Raubvermögen der #Hohenzollern nicht längst konfisziert oder nach #Art18GG eingezogen wurde.
Die haben sich Staatsvermögen unter den Nagel gerissen !!!

https://www.spiegel.de/panorama/hohenzollern-memoiren-von-ex-kronprinz-wilhelm-zeigen-verheerendes-bild-a-0e983bf3-8eb2-4f8f-907f-7c41c5d146f1#ref=rss

Memoiren von Hohenzollern-Kronprinz Wilhelm: Schlichtes Gemüt. Liebe zu Autos. Und braune Ansichten

Im Streit über die Hohenzollern und die Nazis spielt der ehemalige Kronprinz Wilhelm eine zentrale Rolle. Mehr als 70 Jahre nach seinem Tod erscheinen nun seine Erinnerungen. Sie zeigen ein verheerendes Bild.

DER SPIEGEL
Show threadDorothea Zwölfer (sie)Nov 9, 2024
@GrueneBundestag @[email protected] @spdbawue @spd Das wäre wirklich wichtig, ebenso die Verankerung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts mit 2/3 Mehrheit im Bundestag, solange die noch möglich ist, weil es noch keine Neuwahlen gab! Bitte diskutiert das in Euren Parteigremien und kommt dazu ins Handeln!
#Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Schutz vor #Rechtsextremen und anderen #Verfassungsfeinden #Art18GG anzuwenden wäre ebenfalls einen Versuch wert.
Linkszentriker CrisFeb 10, 2024
Wer Interesse an Mitzeichnung hat: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_01/_19/Petition_162601.nc.html Es geht um die konsequente Umsetzung von Art 18 GG. #Art18gg
Petitionen: Petition 162601

Der WahlberlinerFeb 1, 2024

#Politics #AfD #Politik #Briefing 429 #Weidel #verfassungsschutz #Grundrechte #Grundrechteverwirkung #Art18GG #Art21GG #Parteiverbot #AfDVerbot #AfDVerbotSofort #BVerfG #GG #Verfassung #Demokratie in #Gefahr #Democracy #GegenRechts #Verbotsverfahren

"Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot" (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht

https://derwahlberliner.com/2024/01/02/keine-grundrechtsverwirkung-statt-parteiverbot-verfassungsblog-kurzkommentar-keine-politische-auseinandersetzung-statt-juristischer-gegenwehr-briefing-4xx-ppp-recht/

„Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot“ (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht

Briefing 4xx Politik, Personen, Parteien, Recht, Verfassungsrecht Wenn wir den spannenden juristischen Diskussionen um die möglichen juristischen Schritte gegen die AfD und gegen deren Repräsentant…

DER WAHLBERLINER
Dominik AlexanderJan 21, 2024

Midissage bei der Ausstellung "Generation Crash" in Herrnhut und mein zweiter Text dazu. Diesmal geht es passend zu Thema und Zeit um den Canal du Midi und die gegenwärtigen Demonstrationen für Demokratie (und meinetwegen auch gegen die AfD).

#amwriting #proDemokratie #Ausstellung
#GenerationCrash #Art18GG #dd2101

https://scriptorium77.com/2024/01/20/generation-crash-die-reflexion/

Generation Crash, die Reflexion

Wir sind Kinder unserer Eltern. Das mag wie eine Plattitüde klingen und bei oberflächlicher Betrachtung nichts aussagen – außer dem offensichtlichen. Eine Reflexion zur Midissage der Ausstellung &#…

Scriptorium '77