ARBEIT IST HEILBAR!

Wir gehen gemeinsam gegen #Arbeitszwang auf die Straße am diesjährigen Kampf- und Feiertag der Arbetslosen, am 2. Mai 2026. Los gehts um 15 Uhr an der #BAIZ Schönhauser Ecke Wörther Straße. #b0205

Niemand mag Arbeit, deshalb kommt alle vorbei!

Die Hölle ist eingefroren...

Ein #CDU-Minister der aktuellen Regierung warnt vor #Massenarbeitslosigkeit durch #KI und spricht sich für ein bedingungsloses #Grundeinkommen aus, und statt von #Arbeitszwang redet er von "sinnstiftende Tätigkeit"... Ist das ein #Postillion-Fake in #DPA-Tarnung?

"Ein bedingungsloses Grundeinkommen könne Teil einer Lösung sein, um die Umwälzungen am Arbeitsmarkt aufzufangen, sagte der Minister. »Wir Menschen brauchen eine sinnstiftende Tätigkeit. Kaum jemand kann doch nur zu Hause sitzen und Videos schauen, ohne verrückt zu werden.«"

Ich gehe aber nicht mit bei seiner Einschätzung, dass mensch KI nicht ablehnen darf. Ich verweigere KI-Nutzung weitgehend. Allerdings ist es so weit gekommen, dass mensch sogar bei Hochschulpublikationen gedrängt wird, z.B. KI-gekürzte Essays zu autorisieren... KI wird mit Macht durchgesetzt, und wir thematisieren zwar im Studium Ausbeutung und Zerstörung, die dadurch entstehen, aber machen es trotzdem?

"»Die schlimmste aller Antworten wäre es, zu sagen: Wir lehnen KI ab. Aufhalten können wir das nämlich nicht. Wir können und müssen alles tun, um auch als Gesellschaft von der KI zu profitieren.« Menschen, die wegen der KI ihre Jobs verlieren, bräuchten eine andere sinnvolle Betätigung."

https://www.spiegel.de/politik/kuenstliche-intelligenz-digitalminister-karsten-wildberger-fuerchtet-branchenwandel-und-jobverluste-a-07c3a69d-add8-4e95-bd17-29237f8a4edd

Hier eine Stellungnahme des @paritaet zum Thema Pflichtarbeit bei Menschen im Bürgergeld und Geflüchteten:

"Der Paritätische spricht sich aus inhaltlicher und normativer Überzeugung gegen eine Arbeitspflicht und für die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus.
Die Vorschläge zur Jobpflicht bewirken vor allem eins, sie verstärken das Leiden am Leben in Armut."

https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/aktive-arbeitsmarktpolitik-arbeitsgelegenheiten-und-arbeitspflicht/

#arbeitszwang #pflichtarbeit #armut #geflüchtete #bürgergeld #grundsicherung

Wer sagt es der CDU CSU?
Artikel 12 des deutschen Grundgesetzes Absatz 2 und 3
Diese schützen ALLE Menschen in Deutschland vor #Arbeitszwang und #Zwangsarbeit.❗

Art. 3 GG
I. Ungleichbehandlung
Bei den besonderen Gleichheitssätzen ist der allgemeine Oberbegriff schon im Gesetz genannt, es kommt nur auf die Rechtfertigung an. Als erstes ist zu prüfen, ob eine #Ungleichbehandlung von etwas wesentlich Gleichen oder eine Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem vorliegt

https://www.gegen-hartz.de/news/brgergeld-alleinstehende-brgergeld-bezieher-sollen-zur-vollzeitarbeit-verpflichtet-werden

rt @hatho05@twitter (Harald Thomé)

#𝐑𝐞𝐟𝐞𝐫𝐞𝐧𝐭𝐞𝐧𝐞𝐧𝐭𝐰𝐮𝐫𝐟 𝐳𝐮 𝐝𝐞𝐧 𝐠𝐞𝐩𝐥𝐚𝐧𝐭𝐞𝐧 #𝐒𝐆𝐁 𝐈𝐈–𝐀̈𝐧𝐝𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐯𝐞𝐫𝐨̈𝐟𝐟𝐞𝐧𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡𝐭

Die schwarz-rote Regierung will das SGB II grundlegend reformieren unter anderem verschärften #Arbeitszwang einführen und massiv bis zur Existenzvernichtung sanktionieren. Das Ganze heißt dann "Dreizehntes Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze" (13. SGB II-ÄndG).
Auf der Webseite von #Tacheles ist nun der Vorentwurf der geplanten Änderungen veröffentlicht, damit jede/r sich schon mal in die Regierungspläne einarbeiten kann.

Referentenentwurf zum Download: https://t1p.de/id4k1