The DeckieMay 2, 2025
Also ich finds schön. Heute endlich die so "überraschende" Bestätigung, dass es so viele rechtsradikale Einzelfälle in der #noafd gibt, dass diese als gesamtes als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. 🎉 Gestern wollten Teile der #CxU die Zusammenarbeit noch relativieren, heute ist's ein "Weckruf der Demokratie" (Söder) 🤯 Ich bin plötzlich so aufgeweckt wie nie & gespannt wie ein Flitzebogen, was daraus alles resultiert? #Parteiverbot, #öffentlicheGelderstoppen, #Arbeitsverbote ... #depol 1/2
Norbert_R 🦣 🐋🐘Mar 7, 2025

#Wissenschaft im Brennpunkt:

„Die Professoren sind der Feind“ -

#Trump gegen die Wissenschaft (1): #Frontalangriff

#Massenentlassungen, #Streichung von Fördermitteln, #Arbeitsverbote. In wenigen Wochen hat Präsident Trump die #Forschungslandschaft in den #USA auf den Kopf gestellt. Ein Angriff auf die #Wissenschaftsfreiheit – und die Grundfesten der US-Demokratie.

#Weingart, Christopher

Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunk.de/die-professoren-sind-der-feind-1-trump-gegen-die-wissenschaft-frontalangriff-100.html

Mediendatei: https://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2025/03/10/die_professoren_sind_der_feind_1_trump_gegen_die_dlf_20250310_1635_cc1d116c.mp3?refId=wissenschaft-im-brennpunkt-102

Trump: Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit

US-Präsident Trump hat die Forschungslandschaft in den USA in wenigen Wochen auf den Kopf gestellt. Ein Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit.

Deutschlandfunk
KuB BerlinApr 30, 2024

Morgen, am 1. Mai, wird es in Berlin auch Aktionen gegen rassistische Arbeitsverbote und Bezahlkarten geben. Initiert von der "Bleiberecht für alle - statt Chancenfalle" Kampagne, die wir unterstützen.

Alle hin!

https://bleiberecht-statt-chancenfalle.net/2024/04/1-mai-berlin-aktion-gegen-bezahlkarte-arbeitsverbote/

#1Mai #Asyl #Migration #Bezahlkarte #Arbeitsverbote #TagDerArbeit

1. Mai Berlin: Aktion gegen Bezahlkarte & Arbeitsverbote

Politiker*innen aller Parteien laufen den rassistischen Narrativen der AfD hinterher. Ein Beispiel dafür ist die Einführung der "Bezahlkarte".

BLEIBERECHT FÜR ALLE - statt Chancenfalle!
MFH BochumFeb 9, 2024

Der @paritaet steht für fast 11.000 Mitgliedsorganisationen, über 500.000 hauptamtliche und noch mehr ehrenamtliche Mitarbeitende, inklusive uns. Das neue Grundsatzpapier zur #Flüchtlingspolitik lohnt sich:

- Investitionen in soziale Infrastruktur
- Gegen Verschärfung von Abschiebungen
- Abschaffung #Asylbewerberleistungsgesetz
- Ablehnung der #Bezahlkarte für Geflüchtete
- Unterbringung gestalten wie für ukrainische Geflüchtete
- Abschaffung der #Arbeitsverbote
- etc.

#Asyl #Migration

https://buff.ly/3HSR6Qd

"Gestalten statt Ausgrenzen" - Paritätischer verabschiedet grundsätzliche Positionierung zur Flüchtlingspolitik

Angesichts kontroverser politischer Debatten über Flucht und Migration hat der Paritätische Gesamtverband unter dem Titel „Gestalten statt Ausgrenzen“ eine grundsätzliche Positionierung zur Flüchtlingspolitik verabschiedet. Das Papier umfasst sowohl Grundsätze der Arbeit des Paritätischen im Bereich Flucht als auch Positionen zu aktuellen politischen Prozessen und Debatten auf nationaler wie europäischer Ebene. Für den Paritätischen gilt dabei: Nicht Ausgrenzung, sondern allein eine gestaltende, soziale und solidarische Politik kann den Herausforderungen und Chancen von Flucht und Migration nachhaltig gerecht werden.

Show threadEike LeidgensFeb 6, 2024

@TwraSun
Die #Ampel sollte sich dementsprechend klar zur Einwanderung positionieren, weiter #Arbeitsverbote aufheben, den #Spurwechsel* ohne Stichtagsregelungen und anderes Wenn und Aber ermöglichen! @SPDde, @GrueneBundestag und #FDP verpassen hier leider eine Chance. Auch so könnten sie die Zahlen der Ausreisepflichtigen senken und die #AfD sinnvoll bekämpfen. Plus #AfDVerbot natürlich.

*(nach abgelehntem Asylverfahren Aufenthalt über Integration und Arbeit ermöglichen)

Show threadEike LeidgensOct 13, 2023

@tagesschau
Alle #Arbeitsverbote abschaffen, Vorrangprüfung abschaffen, #Spurwechsel für alle ermöglichen, Aufenthaltserlaubnis für abgelehnte Asylbewerbende wenn sie eine Arbeitsstelle haben, mehr Plätze in Sprachkursen schaffen.

Das wäre deutlich weniger Bürokratie, Kommunen entlastet, mehr Arbeitskräfte, das angebliche Vollzugsdefizit bei #Abschiebung wäre weg und der Debatte wird das Feuer genommen - schlecht für die AfD.

Warum genau noch mal geht das nicht?

#Asyl #Flucht #Migration

Wir stellen uns quer!Sep 23, 2023

#Wahlkampf in #Hessen und #Bayern ist #ekelig...

Werden schon in "normalen" Zeiten nahezu alle sinnvollen Maßnahmen für #klimafreundliche, zukunftsfähige Politik von Machtpolitiker*innen der #Porsche-, #Blackrock- & #RWE-Fraktionen sabotiert, so eskaliert die Lage im Wahlkampf nochmal weiter. Dies sagt ein #Migrationsforscher in der #TAZ dazu...

"[...] jedes Mal, wenn die Themen #Flucht und #Migration in #Wahlkämpfe geraten, erleben wir eine völlig unsachliche Diskussion, die extreme Positionen hervorbringt und letztlich zu einer Verstärkung von Ängsten und Konflikten beiträgt. Seit etwa einem Jahr fährt die #Union da eine gezielte #Kampagne. Von der profitiert allerdings vor allem die AfD".

Ich sage dazu:
Friedrich #Merz jetzt #abschieben!

Menschenfeinde wie er dürfen nicht mehr Macht besitzen, als über z.B. ihre #Villa im #Sauerland. Rechtsextreme Brandstifter*innen haben sich vielfach von den Parolen und Ablenkungsmanövern dieser Reichenlobby aus der angeblichen "#Mitte" angestiftet gefühlt und in Deutschland die Ärmsten und an den Rand Gedrängtesten attackiert... Bis hin zum mehrfachen #Mord.

Rassistische Sondergesetze sind Realität in Deutschland, z.B. #Residenzpflicht: #Geflüchtete dürfen sich bei Strafe nicht aus den Städten entfernen, denen sie zugewiesen wurden.

Es gelten jahrelange #Arbeitsverbote, #Kettenduldungen, Ämterschikanen. Es werden Menschen mitten in der Nacht von Polizei #abgeholt und #abgeschoben. Sogar wenn sie sich z.B. in einer Ausbildung befinden, für die dringend Menschen gesucht werden und während Leute wie der ehemalige #Gesundheitsminister #Spahn in andere, ärmere Länder jetten, um denen ihre #Fachkräfte abzuwerben.

#Deutschland ist zum Kotzen!

Onlinejournalismus.deFeb 6, 2023
BR24/Medienmagazin: Afghanistan: Journalisten zwischen Angst, Folter, Flucht und Neuanfang in Deutschland

Wir schauen nach Afghanistan und die Medien vor Ort aber auch auf die Journalistinnen und Journalisten, die nach Deutschland fliehen mussten. Weil Ihnen zu Hause Arbeitsverbote, Folter, Haft oder sogar der Tod droht.
Afghanistan: Journalisten zwischen Angst, Folter, Flucht und Neuanfang in Deutschland | BR.de
Afghanistan: Journalisten zwischen Angst, Folter, Flucht und Neuanfang in Deutschland | BR.de

Wir schauen nach Afghanistan und die Medien vor Ort aber auch auf die Journalistinnen und Journalisten, die nach Deutschland fliehen mussten. Weil Ihnen zu Hause Arbeitsverbote, Folter, Haft oder sogar der Tod droht. Welche Herausforderungen haben sie hier?

Don Trueten Dec 8, 2022

Beteiligt euch bundesweit an der Kampagne für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes!

#Deutsch - Aufruf zur Kampagne 2023 und bundesweite Aktionswoche vom 20. – 26. Mai 2023 – 30 Jahre Protest gegen das #Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

https://kurzelinks.de/x3dw

#English - Call for the 2023 campaign and nationwide action week from 20 – 26 May 2023 – 30 years of protest against the „Asylbewerberleistungsgesetz“ (AsylbLG)

https://kurzelinks.de/x3dw

#francais - Appel à la campagne 2023 et semaine d’action nationale du 20 au 26 mai 2023 – 30 ans de protestation contre la loi sur le „Asylbewerberleistungsgesetz“ (AsylbLG) https://kurzelinks.de/x3dw

#AsylbLG #Rassismus #Sanktionen #Refugees #Sammellagern #Wohnsitzauflage, #Arbeitsverbote #Sachleistungsversorgung #Gesundheitsversorgung #Grundrechte #Asylrecht #Flucht #Migration #NoOneIsIllegal

Aufruf zur Kampagne 2023 und bundesweite Aktionswoche vom 20. – 26. Mai 2023 – 30 Jahre Protest gegen das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

aks freiburg
Show threadMAYLSep 22, 2021

@tagesschau
Ihm gelang es vor Allem Regelungen durchzudrücken, die mit unseren FDGO im Widerspruch stehen.

#Arbeitsverbote für gesunde Menschen gibt es sonst nur im #Faschismus