Mathis HoferRE: https://todon.eu/@autonomysolidarity/116732001772354791
«Wer in Zeiten des erstarkenden Faschismus die Antifaschist*innen ins Visier nimmt, hat entweder das Problem nicht verstanden – oder ist selbst Teil davon.» #AntifaVerbot #Bern
LabourNet Germany#Schweiz: Das Kantonsparlament Bern hat dem Antrag des rechtsextremen SVP-Abgeordneten für ein #AntifaVerbot zugestimmt und fordert dies auch vom Schweizer Bundesrat - nicht ohne Proteste https://www.labournet.de/?p=230699
Was Trump 2019 in den USA begann breitet sich international aus: Die (stellvertretende) Verfolgung der Antifa-Bewegung als "terroristischer Organisation" » LabourNet Germany
Dossier Wie es begann: „Einstufung als Terrorgruppe?“ am 28. Juli 2019 in der taz online ist eine dpa-Meldung, die zu den Drohungen gegen die Antifa berichtet – unter anderem, dass dies eine Parteiaktion sei: „US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Worten, die Antifa-Bewegung in den USA als terroristische Organisation einzustufen. Man ziehe diesen Schritt in Betracht, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Das würde es der Polizei erleichtern, ihre Arbeit zu machen“, fügte er noch hinzu. Trump hatte die Antifa zuletzt mehrfach kritisiert. So sprach er etwa bei einer Wahlkampfveranstaltung davon, dass es sich bei den Aktivisten um „kranke, schlimme“ Menschen handele. (...) Die beiden republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy hatten vor wenigen Tagen eine Resolution eingebracht, in der sie sich dafür aussprechen, dass Gruppen, die der Antifa-Bewegung zuzuordnen seien, als inländische Terrororganisationen eingestuft würden. Bei Aktivisten der Antifa handele es sich um „gewalttätige, maskierte Tyrannen“, erklärte Cassidy...“ Siehe unsere damalige Berichterstattung und die neue Entwicklung in den USA, aber auch Niederlande und Ungarn. NEU: Das Kantonsparlament Bern hat dem Antrag des rechtsextremen SVP-Abgeordneten für ein Antifa-Verbot zugestimmt und fordert dies auch vom Schweizer Bundesrat - nicht ohne Proteste
NS-Verherrlichung stoppenSchweizer Kanton Bern fordert #antifaverbot ...
Am 03. Juni 2026 hat das Kantonsparlament mit 82 Ja-Stimmen zu 64 Nein-Stimmen (bei drei Enthaltungen), den Vorstoß der rechtsextremen SVP angenommen.
Der Protest folgte auf dem Fuße
Mehrere hundert Menschen zogen spontan am Donnerstag in Bern unter dem Ruf „Siamo tutti antifascisti – wir sind alle Antifa!“ durch die Innenstadt, nachdem es schon wenige Tage zuvor eine Antifa-Demo mit 400 Menschen gegeben hatte.
#Antifa
https://de.indymedia.org/node/740902
Thomas
Kanton Bern forderte Antifa-Verbot 🚩🏴
In diversen Staaten gibt Initiativen die 'Antifa' zu verbieten, teilweise sind Verbote schon erfolgt.
Nun hat vor wenigen Tagen das Berner Kantonsparlament mehrheitlich beschlossen, dass auf Bundesebene in der Schweiz ein solches Verbot auch dort zu prüfen, bzw. zu initiieren sei.
Die Hintergründe und Details habe ich hier aufgeschrieben:
https://de.indymedia.org/node/740902
Keinen Fußbreit den Faschisten!
#antifa #Antifaschismus #bern #schweiz #WundervonBern #zurich #basel #trump #svp #ungarn #niederlande #antifaverbot #faschismus #deutschland #samstag #freiburg #dreilandereck #dreilandnews
janusodeVon der AG Bern kopiert:
Im Grossen Rat wurde die Motion «Verbot linksextremistischer und gewalttatiger Gruppierungen wie «Antifa» und «Schwarzer Block» mit 82 zu 64 angenommen. Was bedeutet die Annahme? Wer hat die Motion eigentlich angenommen? Woher kommt die Forderung? Und wer ist eigentlich damit gemeint?
Zuerst einmal: Die Motion verlangt gar kein Organisationsverbot. In der Motion wird auf Artikel 73 des Nachrichtendienstgesetzes verwiesen. Doch Artikel 73 ist lediglich ein Tätigkeitsverbot, welches
Personen oder Organisationen die Tätigkeit auf 5 Jahre verbieten kann. Ein Organisationsverbot wird
jedoch durch Artikel 74 abgedeckt. Diesen Unterschied haben auch die Parlamentarier*innen in der Diskussion im Grossen Rat nicht gemerkt. Aber dies war der bürgerlichen Mehrheit sowieso
egal, denn bei dieser Motion geht es weniger um konkrete Folgen, sondern um das politische Signal.
Sowohl die Motion wie auch die Diskussionen im Grossen Rat zeigten vor allem die Schwammigkeit des Ganzen. Gemeinte ist weder eine bestimmte Gruppe, sondern die Definition bleibt bewusst vage. So wurden Antifa und Schwarzer Block quasi als Synonym verwendet. Aufgezählt wurden
Demonstration der Palastina-Bewegung bis hin zu Hausbesetzungen, gespickt mit Beispielen, die nicht mal aus Bern selber sind. Die politischen Angriffe der Rechten sind gewiss nicht neu. Bereits 2019 forderte Andreas Glaner
das Verbot der Antifa, gefolgt von weiteren Motionen auf nationaler Ebene — alle wurden sie abgelehnt. Neu und auffällig ist beim Entscheid in Bern, wer überhaupt für die Annahme gesorgt hat. Nebst der SVP waren dies die FDP, EVP, EDU und der grosse Teil der Mitte. Es zeigt, wie stark der Autoritarismus bis weit in die bürgerliche Mitte vorgedrungen sind.
1/n
Antifaschistische Gedenkpolitik in #Ungarn trotz #Antifaverbot: am 13.2.2026 fand ein Gedenken an die Befreiung Budapests vom NS-Faschismus statt. Am Denkmal für das Freiwilligenregiment "Buda" legte der ungarische Verband MEASZ (Verband der Ungarischen Widerstandskämpfer:innen und Antifaschist:innen) und Partnerorganisationen Kränze ab. Das Denkmal erinnert an diejenigen Ungarn, die bereit waren, gegen den Faschismus auf der Seite der Roten Armee zu kämpfen.
#NieWiederFaschismus
#Neveragain
#NieWiederFaschismus
#Neveragain
Thomas KöhlerKann und darf man einen Teil einer #Bundestagssitzung als eine #TVKritik unter dem Aspekt von #Comedy kommentieren?
Die #Debatte zum #AntifaVerbot bot sich dazu an.
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/01/antifa-verbot-comedy-bundestag-tv-kritik-644261
#AfD #CDU #SPD
Leipziger Zeitung„Antifa-Verbot“ – #Comedy im #Bundestag, eine #TV-Kritik
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/01/antifa-verbot-comedy-bundestag-tv-kritik-644261
#AntifaVerbot #AfD #CDU #SPD
Helge Lindth (SPD) "Ich wär so gern ein Antifant und trötete im Naziland." Debatte zum #AntifaVerbot
Der TOP #Antifaverbot ist verlegt auf 20:05 Uhr, dafür mit Live-Übertragung im Parlamentsfernsehen https://www.bundestag.de/mediathek/live
