Bundestag Petitionen NewsbotFeb 18, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Verbesserung der #TKG-Novelle 2021 hinsichtlich des #Anspruchs auf #Zugang zu #Gebäuden

Mitzeichnungen: 41
Es fehlen noch 29959 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 24.02.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_12/_06/Petition_175676.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 175676

Bundestag Petitionen NewsbotJan 13, 2025

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Verbesserung der #TKG-Novelle 2021 hinsichtlich des #Anspruchs auf #Zugang zu #Gebäuden

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 24.02.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_12/_06/Petition_175676.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 175676

Präsident des Landgerichts KANov 18, 2022
Deshalb ist es nicht überraschend, dass sich 48% bei der #JustizUmfrage für das #Internetportal entschieden hätten. Der #Deal: gegen #Abtretung des #Schadenersatz #Anspruchs zahlt der #Portalbetreiber einen Großteil sofort aus. Den Rest - z.B. 30% - behält er für #Aufwand und #Prozessrisiko - das ist aber gering, weil er Zugriff auf die nötigen #Datenbanken (z.B. #Flugverspätung) hat. Viele #Verbraucher wollen aber lieber 30% weniger #Geld, dafür aber sofort den #Ärger los.
SozialweltenNov 14, 2021

#Hybrid​er #Krieg iSv. #Einsatz #konventionell​er und #irregulär​er z.B. #terroristisch​er #Kampfweise als #Argument für die #Abwehr der #Legitimität eines #Anspruchs auf #Leistung von #Asyl. Gegenüber #Belarus: #Vorwurf des #Verstoß​es gegen #Asyl als einem #Abwehrrecht​es;

#Unterscheidung von #Leistungsrecht; #Abwehrrecht;

#Völkerrechtlich​e #Argumentation; #Völkerrecht; #Flüchtlingsrecht

#SZ, 13.11.21, #Meinung, S.6, Heribert #Prantl - Der #Ernstfall