Laut #Koalitionsvertrag wollen die #Ampel-Parteien den Paragrafen 219a StGB streichen und damit das #Werbeverbot für #Abtreibung​en aufheben. Aus der römisch-katholischen und der evangelischen #Kirche erheben sich kritische Stimmen gegen dieses Vorhaben: https://bit.ly/3DZ7riG

Kirchenvertreter kritisieren g...
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Wir und unsere ausländischen Mitbürger

Deutschland hat den Zweiten Weltkrieg mit fast 60 Millionen ermordeten Menschen vom Zaun gebrochen und glücklicherweise verloren. Dann war dieses Land nicht imstande, das zerstörte Land wieder aufzubauen. Es war gezwungen, ausländische Menschen zu holen, die zu einem sehr großen Teil tatkräftig dieses Land wieder aufzubauen.

Und nun stelle man sich mal vor, Deutschland hätte sich eigenständig wieder aufgebaut oder diese ausländischen Mitbürger wären wieder in ihre Heimat zurück gezogen. Ja was dann?? Wen wollten denn dann die faschistische AfD und die Ampelparteien wieder entsorgen bzw. erst gar nicht reinlassen?? Wir hätten dieses ganze Migrationspolitik heute gar nicht. Wir würden vermutlich in einem Land leben, in dem alle Menschen weitest gehend in Würde und angstfrei leben könnten. Doch wenn diese faschistische AfD ein Land mit einer "reinen" deutschen Rasse will, warum suchen sie sich nicht ein Land, in dem sie ihre Gelüste ausleben könnte. Aber auf unserem Planeten ist für dieses Verbrecher kein Platz, weil wir jedes Stück gesunder Natur von Schädlingen freihalten müssen. Aber auf dem Mond und dem Mars soll es noch freie Flächen geben.

Von einem bin ich überzeugt: Wenn die AfD Schritt für Schritt die Macht in Deutschland gewinnt, wird sie auch vor einem Dritten Weltkrieg nicht zurück schrecken - und dieser Weltkrieg wird der letzte sein.
Wenn wir heute nicht aufstehen und uns im Kleinen wie Großen aktiv für Frieden einsetzen, dürfen wir morgen nicht sagen, wir hätten von nichts gewusst.

#gerhardsgedankenbuch #ausländischeMitbürger #weltkrieg #heimat #nofd #ampelparteien #faschismus #migrationspolitik #würde #angstfreiheit #verbrecher #schädlinge #macht #deutschland #frieden #wissen #unwissen

Versteht irgendwer die Zurschaustellung des #Populismus der Mitte auf dem #Migrationsgipfel ?
Er stellt sich null realer Probleme und zeigt allen, dass die Faschisten von der #AfD den Hut auf haben.

Vom rechten Hardliner #Merz erwarte ich nichts anderes, aber welche Gründe haben die #Ampelparteien sich als liberale Parteien abzuschaffen?

Wer von den #Ampelparteien heute in den Spiegel schaut, muss mittlerweile der hässlichen Fratze der #Menschenfeindlichkeit ins ungeschminkte Gesicht blicken.
@tagesschau Ich stelle fest. Wenn die #gruenen etwas fordern, dann fordern die Grünen, wenn #spd und #fdp fordern, dann fordern die #Ampelparteien.
#vw hat die letzten 10 Jahre verschlafen und soll nun von der #eu gerettet werden? Kaum regelt der Markt, ist es auch nicht mehr richtig.

Die Ampel hält nach den Landtagswahlen an sich selbst fest

Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen haben die Parteien der Ampel-Bundesregierung schlecht abgeschnitten. SPD-Chefin Esken ist dennoch optimistisch. FDP-Chef Lindner sieht Versäumnisse - aber nicht in der eigenen Partei.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahlen-ampel-parteien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Landtagswahlen2024 #AmpelParteien

Die Ampel hält nach den Landtagswahlen an sich selbst fest

Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen haben die Parteien der Ampel-Bundesregierung schlecht abgeschnitten. SPD-Chefin Esken ist dennoch optimistisch. FDP-Chef Lindner sieht Versäumnisse - aber nicht in der eigenen Partei.

tagesschau.de

1/ #Schuldenbremse & #Notlagen (#Klimakrise, #UkraineKrieg, #Investitionsstau, #Inflation etc.) passen schlecht zusammen, die politischen Ziele der einzelnen #Ampelparteien ebenso.
Darum war Streit um den #Haushalt2025 vorprogrammiert.
Heute wurde #Einigung verkündet.
Dazu ein paar Informationen, gesammelt von @correctiv_org ⬇️

#Mützenich: Notlage-Erklärung bei Schuldenbremse bleibt auf dem Tisch
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/worauf-sich-die-ampel-bei-haushalt-schuldenbremse-und-wachstumspaket-einigt-19835725.html

Worauf sich die Ampel bei Haushalt, Schuldenbremse und Wachstumspaket einigt

Es waren Verhandlungen bis in den frühen Morgen, nun ist eine Einigung erreicht. Doch in der Debatte um die Schuldenbremse behält sich der SPD-Fraktionschef das Instrument der Notlage weiter vor.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Vor allem ist die Politik gefordert, endlich die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Die #Ampelparteien hatten ein "Jahrzehnt der #Gleichstellung" versprochen, und müssen jetzt auch liefern, fordert auch der DGB.

Ah ja, die #ampelparteien ausgeladen um mit #noafd die bekanntlich gar keine Subventionen will und #csu die Jahrzehnte lang für dies alles verantwortlich war und natürlich #aiwanger s #fw zu feiern! Kurz gesagt, #demokraten ausgeladen, mit #demokratiefeinden gefeiert!
#Bauernproteste #krawallbauern
BR24: Bauernprotest beim Faschingsball: Ampel-Ehrengäste ausgeladen Nachricht via @BR24: Bauernprotest beim Faschingsball: Ampel-Ehrengäste ausgeladen

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bauernprotest-beim-faschingsball-ehrengaeste-ausgeladen,U2Hz7Li

Bauernprotest beim Faschingsball: Ehrengäste ausgeladen

In Zeiten der Bauernproteste kann selbst ein Faschingsball zum Politikum werden. So geschehen in Ingolstadt. Die Liste der Ehrengäste für den "Landwirtschaftsball" sorgt im Nachhinein für Ärger – bei Politikern und beim Veranstalter.

BR24

Streit über Glyphosatverbot hinter den Kulissen

Landwirtschafts- und Umweltministerium wollen keine weitere Zulassung von Glyphosat auf EU-Ebene. Zwei FDP-Minister hoffen aber auf die Wende in letzter Minute. Dafür gibt es ungewöhnliche Unterstützung. Von Alexander Budweg.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/glyphosat-verbot-zustaendigkeit-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Glyphosat #AmpelParteien #Unkrautvernichtungsmittel

Streit über Glyphosatverbot hinter den Kulissen

Landwirtschafts- und Umweltministerium wollen keine weitere Zulassung von Glyphosat auf EU-Ebene. Zwei FDP-Minister hoffen aber auf die Wende in letzter Minute. Dafür gibt es ungewöhnliche Unterstützung. Von A. Budweg.

tagesschau.de