Deutsche Verhältnisse

Auf der Weltkarte der Proteste des Jahres 2011, die „Time“ zum Jahresende zusammengestellt hatte, gab es keinen Eintrag für die Bundesrepublik. Vermutlich handelt es sich um einen Zufall, aber möglich wäre auch eine andere Deutung.

Perspektiven

Occupy Wall Street und Acampadas können zu Vorboten einer neuen Generation von Protesten werden: situative Bewegungen mit dem Anspruch auf liquide Demokratie. Sie sind noch weniger ideologisch fixiert, organisations- und ressourcenabhängig, als dies schon bei den neuen sozialen Bewegungen der Fall war. Sich in Camps und auf Plätzen zu versammeln, um dort gemeinsame Ziele und Handlungsmöglichkeiten auf gleicher Augenhöhe zu debattieren, erinnert an die Ursprünge der Demokratie im antiken Athen. Internet und soziale Medien bieten neue Kommunikations- und Mobilisierungschancen. Zur Auflösung der Fußnote[23] Dass sie in China und Syrien zeitgleich als Kontroll- und Repressionsmittel genutzt wurden, erinnert an die Ambivalenzen solcher Technologien. Zur Auflösung der Fußnote[24]

Zudem gibt es keine ausschließlich technologischen Lösungen für zentrale Fragen von Bewegungspolitik, etwa die der thematischen Verdichtung und Programmatik oder der Organisierung sozialer Proteste. Es ist deshalb kein Zufall, dass in zeitgenössischen Protesten neue Technologien und älteste demokratische Formen kombiniert werden. Erst durch die direkte Begegnung mit Gleichgesinnten entsteht jenes Vertrauen, das gemeinsames Handeln ermöglicht – zumal dann, wenn es etwas riskanter ist. Zudem stellen sich für jede soziale Bewegung und Protestform aufs Neue Fragen der Exklusivität und Offenheit. Wie hoch sind beispielsweise die Zugangshürden im Umgang mit neuen Technologien? Wie steht es um den Zeitaufwand im Netz oder in den Camps?

In dieser Perspektive sind die Occupy-Wall-Street-Proteste gleichzeitig niedrigschwellig und äußerst anspruchsvoll. Hier dürften auch die Ursachen liegen für die riesige Kluft zwischen dem Anspruch, „99 Prozent“ der Bevölkerung zu repräsentieren, aber doch nur eine durchaus überschaubare Zahl von Menschen aktivieren zu können. Hinzu kommt die auch für Bewegungspolitik so wichtige Frage nach der Kontinuität, denn es darf ja nicht bei Protestepisoden bleiben, wenn es um tief greifende Veränderungen geht. Wie ist das auf Dauer unter den aktuellen Bedingungen möglich? Die Occupy-Wall-Street- und Acampada-Proteste geben darauf bislang keine Antwort. Die Kontinuität ist weder durch die Präsenz in elektronischen Medien gesichert, noch ist sie mit einer Dauerpräsenz an konkreten Orten gegeben. Zwei Entwicklungsrichtungen sind denkbar: Entweder sie entwickeln eine eigene Bewegungsinfrastruktur oder sie greifen auf die Netzwerke der neuen sozialen Bewegungen zurück.

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/138286/occupy-und-acampada-vorboten-einer-neuen-protestgeneration/?p=all

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