Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."
(4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)
Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.
Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/
#bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung
"Die Amsel und das Rotkehlchen
die hatten einen Streit
Wer wohl am besten sänge
Wer wohl am besten sänge
Zur schönen Abendzeit
Zur schönen Abendzeit
Das Rotkehlchen ganz fein und leise
Sang schön mit heller Weise
Die Amsel aber singt bis zur Dunkelheit
Ist's still, ist auch die Nacht nun nicht mehr weit."
Die Dämmerung schlich langsam heran. Rotkehlchen und Amsel sangen die Abendweise. Dann sank die Dunkelheit über die Abenstunden.
Brigitte
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