Bollinger abgesetzt: Büge wird neuer AfD-Fraktionschef

Als Spitzenkandidat führte Jan Bollinger die AfD bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zu einem Rekordergebnis. Oppositionsführer wird allerdings ein anderer.

Allgemeine Zeitung

@K_Man @AnyaKarl Das setzt naivlich voraus dass die Leute die #NSAfD wählen dies aus aufrichtigem " #Protest " tun.

Was anderes außer #Parteiverbot samt #Amtsverbote und #Knast für jene NSAfD'ler wegen Mitgliedschaft in einer Terroristischen Vereinigung wird angesichts der Versäumnisse nicht mehr übrig bleiben um die #FDGO samt #Rechtsstaat zu retten!

#Sarkasmus #Kommentar #Verfassungstreue #DEpol #Politik #Menschenrechte #Bürgerrechte #Rechtsextremismus #Korrosionsstrategie #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort

@AnyaKarl Genau das befürchte ich auch. Eine erste mögliche Regierung rückt näher. Nicht sofort, es sei denn, es fände sich ein Koalitionspartner. Auf jeden Fall wird das Erstarken der blaubraunen Partei weiter fortschreiten.
#afdverbotJETZT

@AnyaKarl Wenn nicht bald die #NSAfD verboten wird, dann erlauben #CDU / #CSU sowie #SPD die Selbstzerstörung der #FDGO.

Alles andere wäre #Mittäterschaft bzw. Strafvereitelung im Amt.

#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #AfD #Verfassungsschutz #Verfassungstreue

🤔 Ob Appelle noch ausreichend sind?
👩🏼‍🦼‍➡️ Im Übrigen bin ich der, daß die #AfD unverzüglich verboten muß 💩
#afdverbotjetzt 🖕🏻
From: @gruenekoeln
https://gruene.social/@gruenekoeln/116283781830491311
GRÜNE Köln (@[email protected])

Attached: 4 images Wir erleben es in Köln jeden Tag: Was es bedeutet, wenn die AfD in Räten und Bezirksvertretungen sitzt. Sie hetzt gegen migrantische Mitbürger*innen, will queere Menschen diskriminieren und demokratische Institutionen aushöhlen. Wer die Demokratie schützen will, muss handeln. Deshalb treten wir dem NRW-Appell „AfD Verbot jetzt!" bei und fordern den Landtag NRW auf, einen Antrag auf ein Verbotsverfahren zu stellen. Jetzt bist du dran! https://weact.campact.de/petitions/nrw-appell-afd-verbot-jetzt

gruene.social

RE: https://flipboard.com/@derspiegel/politik-9804pdu1z/-/a-rR2qp972SMeBicn_jgADzQ%3Aa%3A2114916517-%2F0

Können wir bitte diese Partei aus dem öffentlichen Raum entfernen? Wir brauchen weder Hass noch Desinformation noch Verschwörungsfantasien.
#afdverbotjetzt #afdrausausdenParlamenten #noafd

@AndreasEsch Außerdem machen dort noch die #Rechtsextremen innerhalb der #CDU ein Kreuz, also heutzutage die, denen es sowieso nichts ausmacht, wenn die CDU mit der AfD zusammenarbeitet. Diese Gruppe war in wechselnder Größe immer in der CDU vertreten, aber früher eher leise (außer wenn sie sich „unter sich“ fühlten). Ich fand deren Ansichten immer abgrundtief widerlich. #Brandmauer #noafd #afdverbotjetzt

"Geht arbeiten dann vergehen eure krankhaften Neigungen" - das schrieb der Mühlhäuser AfD-Fraktionschef (Thüringen) auf Facebook unter einen Beitrag des Queeren Jugendzentrums.
Er muss dafür 2400 Euro Strafe zahlen.

WIE LANGE MÜSSEN WIR DEN BRAUNEN BULLSHIT AUF STEUERZAHLERKOSTEN NOCH ERTRAGEN?! 💩

#AfDVerbotJetzt

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/unstrut-hainich/muehlhausen-afd-politiker-strafe-beleidigung-100.html

AfD-Stadtrat in Mühlhausen wegen Beleidigung verurteilt

Ein AfD-Kommunalpolitiker aus Mühlhausen hatte im sozialen Netzwerk Facebook Mitglieder eines Jugendzentrums beleidigt. Nun muss er 2.400 Euro Strafe zahlen.

MDR
Die Wahlen der letzten drei Wochenenden haben nicht wie allenthalben befürchtet die Nazipartei flächig in neue Machtpositionen gespült. Das ist dennoch keine Entwarnung, denn die hat Zugewinne verzeichnet und die Union ihr Gekungel mit ihr immer noch nicht aufgegeben. Deshalb #AfDVerbotjetzt, wenn wir zumindest unsere Republik behalten wollen!
#PRÜF #prüfdemo #NoAfD

RE: https://mastodon.social/@Sagittarius_Galaxie/116279337577822116

So, wie ich das sehe:
Die Chancen eines Verbotes werden weniger.
Leider.

#demokratiestarken
#afdverbotjetzt