Mastodawn

Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.

#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft

Nike Leonhard Mar 13

Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...

Changing Cities e.V.Feb 25

Vor einem Jahr hatte Merz #551Fragen. Eine Studie zeigt jetzt, dass seitdem die Anzahl solcher kleinen Anfragen, in denen NGOs delegitimiert werden, deutlich gestiegen ist. Die meisten davon werden von der AfD gestellt. Nachzulesen hier: ➡️ https://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/108344 [Edit: Typo korrigiert]

Attac Feb 24

Vor einem Jahr stellte die CDU/CSU-Fraktion ihre "Kleine Anfrage" zur Finanzierung von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Damals haben wir sehr viel Solidarität bekommen – aber die Lage hat sich für alle dennoch immer weiter verschärft.

Das rechtsautoritäre Playbook ist bekannt: Erst diffamieren und delegitimieren, dann einschüchtern, dann entmachten. In den kleinen Anfragen werden hunderte Organisationen angegriffen: Gemeint ist das Engagement aller, die sich einmischen, widersprechen und Demokratie gestalten.

Zivilgesellschaft sind wir alle – und wir brauchen jetzt auch die Unterstützung aller demokratischer Parteien: Wer Demokratie verteidigen will, muss ihre Infrastruktur schützen! Eine funktionierende Demokratie braucht eine starke Zivilgesellschaft!

#KleineFrage #WirSindDemokratie #551Fragen

@digitalcourage

RAA Sachsen eV Feb 24

Demokratie lebt nicht nur im Parlament.
Sie lebt dort,
wo Menschen Verantwortung übernehmen
und Haltung zeigen.
„Neutralität“ gegenüber Menschenfeindlichkeit
ist keine demokratische Tugend.
#551Fragen #wirsinddemokratie

RAA Sachsen eV Feb 24

Vor einem Jahr stellte die Unionsfraktion
551 Fragen zur „politischen Neutralität“
zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Was wie parlamentarische Routine wirkt, hatte Signalwirkung.
#551Fragen #wirsinddemokratie
↓

NABU e.V.Feb 24

Vor einem Jahr hat die Union die Politische Neutralität vieler NGOs hinterfragt.

Die #551Fragen unter dem Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ riefen Empörung hervor.

Gegen dieses Misstrauen gegen zivilgesellschaftliche Organisationen wehren wir uns ✋! (1|3)

Show thread

Eltern gegen Rechts Oberhavel Feb 24

Ihr habt hingeschaut. Ihr habt Verantwortung übernommen.

Denn wenn wir als Eltern unseren Kindern beibringen, füreinander einzustehen, warum sollten wir es dann als Erwachsene nicht tun?

Zivilgesellschaft ist keine Bedrohung. Sie ist das Fundament unserer Demokratie.

#WirSindDemokratie
#KleineAnfrage
#551Fragen
#ElternGegenRechts

Transparency Deutschland Feb 24

Heute vor einem Jahr: "Kleine Anfrage" mit 551 Fragen – Zivilgesellschaft unter Generalverdacht

Unser Auftrag bleibt klar: Transparenz fördern, Korruption bekämpfen, demokratische Werte stärken. Nicht 'neutral', sondern engagiert für unsere Demokratie.

#KleineFrage #wirsinddemokratie #551Fragen

Show thread

Bundesverband Mobile Beratung Feb 24

Danke an
@Allianz_Polit_Willensbildung für die Initiative! Gemeinsam zeigen wir: Wir lassen uns nicht spalten oder in die Defensive drängen, sondern stehen zusammen ein für Demokratie. Gerade jetzt.
#551Fragen #wirsinddemokratie 3/3