@larsmb

„Das gewährleistete Existenzminimum ist kein Bonusprogramm. Es ist kein moralischer Gutschein, den man sich erst durch Wohlverhalten freischalten muss. Es ist ein Grundrecht. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2019 sehr deutlich gemacht, dass das Existenzminimum den Menschen zusteht, weil sie Menschen sind und sich einer Bedürftigkeitsprüfung unterzogen haben. Nicht, weil sie vorher eine bestimmte Leistung erbracht haben.“

Genau das. Danke, @helenasteinhaus

#1EuroJobs #Sanktionsfrei #Bürgergeld #Existenzminimum #Armut #TaxTheRich

1/ #Wachstumsinitiative
Wozu wurde die @SPDde eigentlich gewählt?
Sicher nicht für:
#Verschärfung der #Zumutbarkeit
Ausbau der #Sanktionierung im #Bürgergeld
#1EuroJobs
Wir haben #Facharbeitermangel, der wird dadurch nicht behoben!
Wenn Geld fehlt: Es ist da!
Schaut mal bei den #Steuerflüchtlingen, #Steuervermeidern, #Millionenerben & sorgt endlich für #Steuergerechtigkeit!