A potential shift in Germany's ongoing tax debate is emerging following comments from a prominent CDU politician. Andreas Mattfeldt, a budgetary policy spokespe... https://news.osna.fm/?p=13040 | #news #cdu #sees #shift #spd
SPD Sees Shift From CDU on Wealth Tax - Osna.FM

Germany's SPD sees potential progress in tax debate as CDU proposes raising taxes on the wealthy in exchange for social reforms.

Osna.FM

#Sparpläne von #Union und #SPD
Ökonom: Weiter-So führt "in die Katastrophe"

Steuererhöhungen oder Kürzungen im Sozialsystem? Ökonom #MarcelFratzscher erklärt, wo wirklich Spielraum im Haushalt ist - und warum Besitzstände fallen müssen. https://www.zdfheute.de/wirtschaft/fratzscher-sparen-regierung-sozialsysteme-potenzial-100.html

Ökonom zu Sparplänen: "Weiter-So wird in die Katastrophe führen"

Steuererhöhungen oder Kürzungen im Sozialsystem? Ökonom Marcel Fratzscher erklärt, wo wirklich Spielraum im Haushalt ist - und warum Besitzstände fallen müssen.

ZDFheute
#news ⚡ SPD sieht Bewegung bei Union im Streit um Steuererhöhungen: Die SPD sieht durch den Vorstoß des Unions-Haushaltspolitikers Andreas Mattfeldt (CDU), im Tausch gegen Sozialreformen die sogenannte... https://hubu.de/?p=292612 | #bewegung #spd #steuererhoehungen #streit #hubu
SPD sieht Bewegung bei Union im Streit um Steuererhöhungen - Hubu.de - News & FreeMail

Die SPD sieht durch den Vorstoß des Unions-Haushaltspolitikers Andreas Mattfeldt (CDU), im Tausch gegen Sozialreformen die sogenannte Reichensteuer zu erhöhen, Bewegung im Steuerstreit mit der Union.

Hubu.de - News & FreeMail
Wenn #Bundeskanzler #Merz meint, der #Sozialstaat wäre nicht mehr finanzierbar…
Verweise ich auf das #Grundgesetz #Art20 (1) „Die #Bundesrepublik #Deutschland ist ein #demokratischer und #sozialer Bundesstaat.“
#asozial #taxtherich #vermögenssteuer #vermoegenssteuer #cdu #spd

"Intoleranz darf nicht toleriert werden!" - Popper 1945

In Zeiten, in denen Fakten-Check eher Fakten-Biege-Manöver sind, brauchen wir keine Diskussion über Toleranz - wir brauchen Toleranz mit Grips. Wer immer noch meint, das offene Gespräch durch Ausgrenzung ruinieren zu müssen: Herzlichen Glückwunsch, du hast Popper missverstanden.

#politik #csu #cdu #spd #fdp #gruene #dielinke #afd

Bernd Rützel von der #SPD ganz stabil und sachlich zu #Bürgergeld, #Sozialstaat und #Reichensteuer
Der Moderator bei #phoenix scheint eher der CDU zugewandt

https://youtu.be/gE5irqn9jhI

phoenix tagesgespräch mit Bernd Rützel zur Sozialstaatsreform am 26.08.25

YouTube

#merz #kleiko #cdu #csu #spd

"Nach einem Sommer der koalitionsinternen Querelen setzt der Kanzler auf einen „Herbst der Reformen“. Dass er die SPD gleich wieder provoziert, lässt aber Zweifel aufkommen, dass der Plan aufgeht.":
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-reformen-friedrich-merz-li.3302878

CDU: Merz startet die Mission Neuanfang

Nach einem Sommer der koalitionsinternen Querelen setzt der Kanzler auf einen „Herbst der Reformen“. Ob der Plan aufgeht, ist aber offen.

Süddeutsche Zeitung
Michael Müller: Gute Chancen für Krach als SPD-Kandidaten

Nach schlechten Wahlergebnissen und Streit in der Führung sucht die Berliner SPD nach einem Ausweg. Für die nächste Wahl soll ein bislang wenig bekannter Politiker die Rettung sein.

DieNiedersachsen.de

Schon wieder ist der #Ätna ausgebrochen. Gegen so etwas helfen nur Vorratsdatenspeicherung und Chatkontrolle - und neuerdings auch Steffen Krach.

#Berlin #SPD #Naturgewalten

Ich präsentiere ihnen die #SPD
eine Partei die sich für das Auto einsetzt, als wäre es vorm aussterben bedroht und sein Lebensraum gefährdet, in ein paar Wochen Fragen dann die selben Benzinnasen, warum es keinen Sommer mehr gibt, Haselnüsse und Haselnussprodukte so teuer sind und Kinder nicht mehr draußen spielen und Hamburg absäuft.

https://www.buschhueter.de/parkraum-moratorium-wirkt-mehr-als-400-parkplaetze-gerettet/

Parkraum-Moratorium wirkt: Mehr als 400 Parkplätze gerettet

Dafür wurden bislang 50 Straßenbaumaßnahmen mit Blick auf den Parkraum überprüft und wo sinnvoll und möglich umgeplant.

Ole Thorben Buschhüter MdHB