Nach Durchsicht der verfügbaren Bilder würde ich nach Entfernen des Netzes von #Strandung Nummer 7 sprechen, als der #Buckelwal aus seiner Strandungsposition bugwärts backbord plötzlich nach bugwärts steuerbord gerutscht war.
So verständlich es auch ist, genaue Routen und Zeitpläne zum #Schutz und #Wohl des #Wales nicht direkt öffentlich zu machen, so offensichtlich ist doch inzwischen, dass weder im Interesse des #Tieres noch der #Wissenschaft noch der #Öffentlichkeit gestümpert worden ist.
@gsohn seziert den Empörungszyklus: Provokationen werden geteilt, hochgespült, talkshow-tauglich gemacht – und Medien halten sich dabei für kritisch. Trump 2016: 10 Mio. $ TV-Werbung, 1,9 Mrd. $ unbezahlte Reichweite. Wer jedem Stöckchen hinterherspringt, verteidigt die Demokratie nicht. Er verstärkt sie nicht. https://ichsagmal.com/nicht-jede-provokation-ist-eine-nachricht/ #Medienkritik #Journalismus #Öffentlichkeit
Nicht jede Provokation ist eine Nachricht - ichsagmal.com

Die Macht der Medien beginnt bei der Auswahl Wer über Medienmacht spricht, landet fast reflexhaft bei Plattformen, Algorithmen und Desinformation. Der entscheidende Vorgang liegt oft früher: bei der Auswahl. Was wird zur Schlagzeile, was zur Randnotiz, was zum Aufmacher, was zur Eilmeldung, was zur Talkshow-Frage? In dieser ersten Sortierung entsteht politische Wirkung. Walter Lippmann hatte … Nicht jede Provokation ist eine Nachricht weiterlesen

ichsagmal.com
Wenn das Spiel zur Anklage wird: Schnitzlers „Grüner Kakadu“ und die Moral der Zuschauer - Buchvorstellung

Literaturkritik zu Arthur Schnitzlers Der grüne Kakadu: Analyse von Kunstfreiheit, Moraldebatten und der Auflösung von Rollenbildern in moderner Öffentlichkeit.

Lesering.de

Demokratie braucht eine funktionierende Öffentlichkeit – und die verschwindet gerade

Für Euch kuratiert: Die demokratische Debatte verschiebt sich dorthin, wo sie sich selbst abschafft – auf Plattformen, die wenigen Männern gehören, die gerade dabei sind, die Spielregeln umzuschreiben. Ralf Heimann spricht im MDR-Altpapier vom „Feldzug gegen die liberale Demokratie”. Habermas warnte vor dem digitalen Feudalismus, Peter Sloterdijk beschreibt den heutigen Fürsten als Träger von Medien-, Affekt- und Aufmerksamkeitsmacht – das Cover seines neuen Buches zeigt passenderweise Donald Trump. Mark Zuckberg liefert gerade das Lehrstück, indem er das Wort „Antifa” aus seinen asozialen Plattformen entfernen will – in devotem Gehorsam gegenüber Trump.

Gunnar Sohn beschreibt parallel, wie der professionelle Journalismus ökonomisch zwischen Paywall und Plattform aufgerieben wird. Und ine Allensbach-Umfrage im Auftrag der FAZ widmet sich dem Them “Zuhören” – und muss natürlich im Titel ins Bashing gegenüber den Grünen einstimmen, die sich demnach noch vor der AfD mit anderen Meinungen schwer tun. Dabei gibt es ganz andere, viel interessantere Erkenntnisse. Dieser Beitrag sortiert, warum gepflegter Diskurs freie Plattformen braucht – und warum beides im Moment gleichzeitig verschwindet.

Feldzug gegen die Demokratie: Warum die Krise der Öffentlichkeit keine Medienkrise ist

Ralf Heimann formuliert im MDR-Altpapier einen Satz, der sich festsetzt: Was wir gerade erleben, ist kein Krieg gegen Medien – es ist ein Feldzug gegen die liberale Demokratie. Wer sich wie die BigTech-Mogule aus den USA immer mehr die Kontrolle über die Öffentlichkeit aneignet, sie vielleicht gar schon besitzt, eignet sich die Macht des Volkes, der Wählerinnen und Wähler an. So einfach und so brutal ist die Diagnose. Das geht weit über Stilfragen oder Etiketten im Netz hinaus.

Der Paderborner Medienwissenschaftler Christian Fuchs bringt es so auf den Punkt: Die Krise der Öffentlichkeit ist eine Krise des Kapitalismus, der in Globalisierung, Digitalisierung und ökonomischen Verwerfungen seine eigene Ordnung ins Rutschen gebracht hat. In diesem unwirtlichen Klima bietet der digitale Faschismus das, was den Menschen aus guten Gründen fehlt: Halt, Orientierung, eine klare Erzählung.

Nur dass diese Erzählung billig gekauft ist – Ängste und Wut werden auf konstruierte Sündenböcke umgelenkt, Identität wird als vermeintlich bedrohter Phantombesitz inszeniert, der nie real war. Das ist keine Randerscheinung einer sonst funktionierenden Demokratie, sondern ihr strukturelles Gegenmodell. Und es gedeiht präzise dort besonders gut, wo Aufmerksamkeit Ware ist, Empörung Währung und Zuspitzung der Motor: auf besagten großen Plattformen.

Der Fürst auf dem Marktplatz: Habermas, Sloterdijk und Metas „Antifa”-Regel

Jürgen Habermas hat noch zu Lebzeiten davor gewarnt, dass wir in eine Art digitalen Feudalismus zurückgleiten könnten. Das Bild ist präzise. Im Mittelalter gehörte der Marktplatz dem König oder der Kirche – dort wurde verhandelt, getauscht, gestritten, aber nach Regeln, die andere gesetzt hatten. Heute ist der Marktplatz die Plattform, und die Könige heißen Mark Zuckerberg und Elon Musk. Sie setzen die Regeln, sie ändern sie, sie räumen auf, wenn es ihnen politisch opportun erscheint.

Peter Sloterdijk hat diesen neuen Fürsten in seinem Buch „Der Fürst und seine Erben” beschrieben – und das Cover zeigt, wohl kaum zufällig, Donald Trump. Im Gespräch mit dem ORF hat er den Gedanken zugespitzt: Der Fürst trägt heute keine Krone mehr. Er trägt Medienmacht, Affektmacht, Aufmerksamkeitsmacht. Die Macht, die früher durch Land, Erbe und militärische Gefolgschaft gesichert war, stützt sich heute auf das, was auf Bildschirmen sichtbar und klickbar ist. Und wer diese Sichtbarkeit kontrolliert, kontrolliert den politischen Möglichkeitsraum.

Dass Trump diese Rolle nicht zufällig besetzt, sich gar als Heilsbringer und Messias inszeniert, habe ich in diesem Blog schon mehrfach beschrieben. Nach dem berühmten Eklat mit Wolodymyr Selenskyj im Oval Office im Februar 2025, bei dem er den ukrainischen Präsidenten vor laufenden Kameras zusammenfaltete, sagte Trump den entlarvenden Satz: „This is going to be great television.” Wer so spricht, regiert nicht. Er inszeniert.

Trump ist ein ehemaliger Reality-TV-Star, der die Präsidentschaft konsequent als Fortsetzung seiner Show mit anderen Mitteln betreibt – polarisierend, unterhaltsam, jede Grenzüberschreitung ein Quoten-Event, der davon ablenkt, wie er und seine Gefolgsleute inklusive der TechBros sich bereichern. Die Logik ist keine politische, sondern eine mediale: Das nächste Bild, die nächste Empörung, der nächste Auftritt. Genau das ist Sloterdijks Fürst: Er braucht kein Programm, er braucht Sendeplatz. Und die Plattformen liefern ihn rund um die Uhr, kostenlos, ungefiltert, vor allem algorithmisch durch Musks und Zuckersbergs asoziale Medien und TikTok verstärkt.

Wie nah das an der Gegenwart ist, zeigt ein Bericht, den Sam Biddle in dieser Woche für The Intercept veröffentlicht hat. Meta hat seine Community Standards still und leise so umgeschrieben, dass das Wort „Antifa” künftig als potenzieller Regelverstoß gilt, sobald es in die Nähe eines „Threat Signals” auftaucht – und was als Threat Signal zählt, ist weit ausgelegt: historische Gewaltereignisse, militärische Sprache, Bilder von Waffen.

Flankiert wird das von Trumps Verordnung, Antifa als „inländische Terrororganisation” einzustufen – obwohl es diese Organisation schlicht nicht gibt. Meta liefert die technische Umsetzung zu Trumps politischem Wunsch. Das ist kein Kollateralschaden schludriger Moderation, das ist Sloterdijks Fürst in Aktion: Der Hausherr definiert, welches Vokabular auf seinem Marktplatz noch geduldet wird. In einem solchen Raum lässt sich vieles führen, aber kein freier demokratischer Diskurs.

Wenn der Journalismus allein an der Kasse steht

Die andere Seite des digitalen Feudalismus beschreibt Gunnar Sohn in seinem Blog „ichsagmal.com”. Anlass ist die Schließung der Digitaleinheit von Bauer Media – 160 Stellen verschwinden, ein weiteres Symptom einer strukturellen Erosion. Gunnars Befund: Das alte Verlagsgeschäft war ein Bündel – Nachrichten, Kommentare, Stellenmarkt, Immobilien, Kleinanzeigen, lokale Präsenz. Das Bündel war wirtschaftlich stark, weil sich die Teile gegenseitig stützten.

Dieses Bündel hat sich aufgelöst. Autos wanderten zu Autoscout, Jobs zu Stepstone und LinkedIn, Wohnungen zu Immoplattformen. Zurück bleibt das teuerste, riskanteste Stück: der professionelle Inhalt. Ohne Quersubvention. Und ohne wirklich tragfähiges digitales Geschäftsmodell. Dass die Branche darauf mit Paywalls, Abooffensiven und immer neuen Bezahlschranken reagiert, ist keine Antwort. Es ist die digitale Variante des alten Kioskdenkens in einer Zeit, in der die Leserschaft längst on demand lebt.

Entscheidend wird sein zweiter Punkt: Die Verlage verlieren nicht nur Geld, sie verlieren ihre Stellung im Markt. Früher besaßen sie Produktion, Bündelung, Vertrieb und Vermarktung. Heute gehört ihnen oft nur noch die Redaktion – der Rest liegt bei Plattformen, Suchmaschinen, App-Stores und Adtech-Ketten. Wer nur noch den Inhalt besitzt, besitzt im digitalen Medienmarkt das riskanteste Glied.

Diese strukturelle Erosion zeigt sich nicht nur in den Verlagen, sondern trifft die gesamte Medienlandschaft. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt dieser Tage Vertreter von Lokalmedien im Schloss Bellevue – ein Signal der Wertschätzung für eine Branche, die unter einbrechendem Suchmaschinen-Traffic und hohem Kostendruck leidet. Wie Florian Harms im Tagesanbruch treffend formuliert: Mehr als die Hälfte des “Contents” im digitalen Universum entstammt bereits der synthetischen Feder künstlicher Intelligenzen, Tendenz zunehmend. Das World Wide Web ist zu einem Spinnennetz mutiert, in dessen Fälschungsfäden sich sogar aufgeklärte Zeitgenossen verheddern.

Von Rogan zu KI-Bots: Wie Influencer die Demokratie kapern

Diese Entwicklung zeigt sich besonders drastisch in den USA, wo eine Studie des Jordan Center for Journalism Innovation die komplette Umkehr der Informationshierarchie dokumentiert. Knapp 70 Prozent der Amerikaner informieren sich online, nur noch 55 Prozent schauen Fernsehnachrichten, Zeitungen erreichen nur noch 25 Prozent. Der umstrittene Podcaster Joe Rogan führt das Ranking der einflussreichsten Nicht-Politiker an, gefolgt von Fox-News-Gesichtern und konservativen Kommentatoren.

Bei den Harris-Wählern dominieren Late-Night-Entertainer wie Jimmy Kimmel und Stephen Colbert als primäre Informationsquellen. Trump und andere Politiker umgehen die redaktionellen Filter komplett und kommunizieren direkt mit ihrer Basis – Influencer statt Journalisten, Unterhaltung statt demokratischer Öffentlichkeit.

Wie man diesen Verfall der professionellen Berichterstattung systematisch ausnutzt, zeigt eine Recherche der New York Times: Hunderte KI-generierte Pro-Trump-Influencer sind in den sozialen Medien aufgetaucht – Avatare, die wie echte Menschen aussehen, aber vollständig künstlich erstellt wurden. “If you support Trump, you just made a friend”, sagen sie alle mit derselben Botschaft.

Mindestens 304 solcher Accounts wurden allein auf TikTok identifiziert, einige mit über 35.000 Followern, manche Posts mit mehr als einer halben Million Aufrufen. Die Kosten pro Post: 1 bis 3 Dollar. “They’re trying to spread political messages and give an illusion of a consensus”, erklärt ein KI-Experte. Es ist der digitale Feudalismus in Perfektion: Wo echter Journalismus erodiert, füllen Fake-Influencer das Vakuum.

Inmitten dieser Auswüchse wirke der professionelle Journalismus fast wie ein Anachronismus, meint Florian Harms im T-Online Tagesanbruch. Professionelle Berichterstattung funktioniert anders: Sie hinterfragt, prüft, wägt ab, ordnet ein. Echte Journalisten rufen dazwischen, statt nachzuplappern. Sie erklären, statt zu predigen. Sie suchen das Gespräch mit ihren Lesern, statt Panik zu verbreiten. Und sie behalten (hoffentlich) einen klaren Kopf, während um sie herum die Influencer-Maschinerie hyperventiliert.

Von redaktioneller Verantwortung zu Algorithmus-Klickerei

Hier treffen sich die Linien. Wenn Meta den Diskursraum einhegt und parallel die publizistische Infrastruktur, die Gegenöffentlichkeit herstellen müsste, ökonomisch ausgezehrt wird, dann verschiebt sich Öffentlichkeit – wie Gunnar präzise schreibt – schleichend weg von redaktioneller Verantwortung, hin zu Plattformlogik, Personenkult und Erregungsökonomie. Nicht jede Zeitung muss gerettet werden, wie Gunnar richtig bemerkt. Aber der Journalismus schon. Und dafür braucht es eine Medienpolitik, die publizistische Infrastruktur so ernst nimmt wie kulturelle oder wissenschaftliche Infrastruktur – und nicht als Nebensache neben Tankrabatt und Rentenpaket.

Die Dringlichkeit wird deutlich, wenn man das gemeinsame Positionspapier der Verlegerverbände aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Südtirol liest: “Wer den Informationsfluss kontrolliert, kontrolliert die Demokratie. Diese Kontrolle darf nicht bei digitalen Gatekeepern monopolisiert werden. Die Politik steht an einem historischen Scheideweg: Entweder sichert sie die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Basis unabhängiger Medien – oder sie überlässt die Grundlage der demokratischen Öffentlichkeit wenigen globalen Plattformkonzernen und KI-Anbietern.” Präziser lässt sich das Dilemma kaum beschreiben.

Debattenkultur als Ablenkung: Die FAZ muss natürlich mit den Grünen aufmachen

Parallel zu alldem hat das Institut für Demoskopie Allensbach im Auftrag der FAZ eine Umfrage zum Thema Zuhören veröffentlicht, die einige wichtige Aussagen über Öffentlichkeit und Demokratie enthält. Diejenigen, die Meinungsfreiheit am lautesten einfordern, meinen damit oft nur die Freiheit der eigenen Meinung. Analoge Freundeskreise sind politisch homogener als digitale – die liebgewonnene Erzählung von der Filterblase im Netz, die einen sonst vielfältigen Offline-Austausch zerstört, hält den Ergebnissen von Allensbach nicht stand.

Problematisch wird es erst, wenn der Kontakt ganz abreißt – wenn man Andersdenkende nicht mehr im Umfeld hat, weil man sich von ihnen getrennt hat oder weil man sich so abgekapselt hat, dass man ihnen gar nicht mehr begegnet. Und genau das zeigte sich 2022 in einer einzigen Gruppe: Nur unter rechtsradikalen Befragten sagte die Mehrheit, in ihrem Umkreis gebe es solche Personen nicht. Die AfD-Sympathisanten leben also überwiegend in einem geschlossenen Milieu, in dem alle ähnlich ticken – nicht, weil sie von der Gesellschaft ausgegrenzt werden, sondern weil sie sich selbst aus ihr herausgezogen haben. Das ist die empirische Widerlegung des Opfer-Narrativs, das in diesen Kreisen so gern gepflegt wird.

Auch wenn ich das bei Grünen in unserem Bekanntenkreis manchmal beobachte: Traurig ist, dass auch eine etablierte, seriöse Publikation wie die FAZ ins Grünen-Bashing einstimmen muss. Überschrift, Vorspann, Teaser: Grünen-Bashing. Sie muss natürlich mit der Zahl aufmachen, dass 28 Prozent der Grünen-Anhänger Probleme mit abweichenden Meinungen haben – knapp vor den AfD-Anhängern mit 24 Prozent. Das ist keine Ungeschicklichkeit, das ist eine bewusste redaktionelle Entscheidung. Schade.

Sie reiht sich ein in ein derzeit bekanntes Muster: Wo immer es sich so drehen lässt, dass die progressive Mitte als eigentliches Intoleranzproblem erscheint, wird es gedreht – bei der FAZ wohl des eigenen rechtskonservativ-demokratischen Selbstverständnisses. Nach dem Sieg von Maygar in Ungarn ist der feuchte Traum der FAZ-Redaktion (und mancher Konservativer inklusive der CDU/CSU) rechts schlägt rechts außen – Ungarn als Vorbild. wohl Dass dabei eine Partei, die ganze Bevölkerungsgruppen aus dem demokratischen Raum remigrieren will, bei diesem Narrativ auf Platz zwei der Sorgenkinder rutscht, wird offenen Auges in Kauf genommen.

Dass die beiden Zahlen inhaltlich nicht vergleichbar sind, weil Intoleranz gegenüber abweichenden Meinungen in einem Milieu, das die Meinungsfreiheit anderer programmatisch bestreitet, etwas völlig anderes bedeutet, ist keines einordnenden Satzes wert. Dass die Studie der Medienanstalten vom 10. April zeigt, dass sich ausgerechnet AfD-Affine in ihrer Meinungsäußerung eingeschränkt fühlen, während Grüne und Linke häufiger angeben, frei sprechen zu können – der eigentliche Hinweis auf eine verzerrte Meinungsfreiheitsdebatte – taucht in der FAZ-Geschichte nicht auf. Eine Zeitung, die den Feldzug gegen die liberale Demokratie ernst nimmt, würde solche Gedanken zumindest mit einfließen lassen.

Freie Räume statt fremder Höfe: Was jetzt zu tun wäre

Gepflegter demokratischer Diskurs braucht freie Räume. Das ist der Punkt, an dem alle Linien zusammenlaufen. Solange die Infrastruktur, auf der wir einander begegnen, privat, zentralisiert und profitorientiert organisiert ist, wird jeder Appell an bessere Umgangsformen zur Kosmetik.

Patrick Gensing formuliert das in seinem taz-Essay klar: Erst wenn Sichtbarkeit nicht mehr monopolisiert wird, können Fakten wieder als gemeinsame Bezugsebene wirken. Nicht als unfehlbare Wahrheit, sondern als Grundlage für Verständigung. Das ist der strukturelle Gegenentwurf zu Sloterdijks neuem Fürsten und Zuckerbergs Hausordnung.

Und hier kommt Heimanns wichtigste Pointe ins Spiel. Das Digitale, digitale Öffentlichkeitsräume, schreibt er, gelten weiterhin als Spezialthema von Nerds und Datenschützern – etwas, um das man sich neben den vermeintlich wichtigen Dingen wie Tankrabatt, Grenzkontrollen und Rentenpaket irgendwie auch kümmert, sofern Zeit ist. Die AfD sieht das ganz anders …

Irgendwann müsste mal durchdringen, dass an diesem vermeintlichen Spleen von komischen Nerds die Demokratie hängt. Plattformregulierung, Interoperabilität, digitale Souveränität, öffentlich-rechtliche digitale Räume, europäische Alternativen zu Meta und X, ein Fediverse, das nicht nur von einer engagierten Minderheit getragen wird, eine Medienpolitik, die publizistische Infrastruktur als Infrastruktur begreift – das sind keine Orchideenthemen. Das sind die Versorgungsleitungen der Demokratie.

Wenn wir sie weiter an die Fürsten in Kalifornien auslagern, dürfen wir uns nicht wundern, wenn der Ton rauer und die Räume enger werden. Freie Räume entstehen nicht, weil wir höflicher werden. Sie entstehen, weil wir sie bauen, pflegen und politisch verteidigen. Und wenn wir sie haben – freie, unabhängige, demokratisch verfasste Räume –, dann wäre es wirklich schön, wenn wir einander darin auch zuhören. Nicht weil eine Umfrage es anmahnt. Sondern weil es die Grundlage ist, auf der Demokratie überhaupt möglich wird.

Quellen & Leseempfehlungen

#Allensbach #allgemein #Altpapier #Öffentlichkeit #Debattenkultur #Demokratie #DigitalerFeudalismus #DigitaleSouveränität #Fediverse #Habermas #Journalismus #MarkZuckerberg #Medien #Meta #Plattformen #Politik #Sloterdijk #SocialMedia #Trump

Demokratie braucht funktionierende Öffentlichkeit – und die verschwindet gerade. Heimann, Fuchs, Sloterdijk, Sohn und ein Meta-Lehrstück zeigen: Gepflegter Diskurs braucht freie Plattformen, keine Fürsten in Kalifornien. Die letzten Wochen kuratiert. #Demokratie #Öffentlichkeit #Plattformen #DigitaleSouveränität #Fediverse

http://stefanpfeiffer.blog/2026/04/22/demokratie-braucht-offentlichkeit/?utm_source=mastodon&utm_medium=jetpack_social

Demokratie braucht eine funktionierende Öffentlichkeit – und die verschwindet gerade

Die demokratische Debatte verschiebt sich dorthin, wo sie sich selbst abschafft – auf Plattformen, die wenigen Männern gehören, die gerade die Spielregeln umschreiben. Warum gepflegter Diskurs frei…

StefanPfeiffer.Blog
Drei Künstlerkandidaten präsentieren Entwürfe für den Sachsenplatz im Rathaus von Lommatzsch. Die Stadt bittet Bürgerinnen und Bürger um ihre Stimme – die Abstimmung läuft bis zum 10. Mai. #Sachsenplatz #Bildhauerkunst #Öffentlichkeit #Lommatzsch #Kunstprojekt #Publikumsteilnahme https://bit.ly/3OQEgJk https://www.diesachsen.de/meissen-news/kunstwettbewerb-lommatzsch-nur-einer-kann-gewinnen-3126350?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
Kunstwettbewerb Lommatzsch: Nur einer kann gewinnen

Drei Künstlerkandidaten präsentieren Entwürfe für den Sachsenplatz im Rathaus von Lommatzsch. Die Stadt bittet Bürgerinnen und Bürger um ihre Stimme – die Abstimmung läuft bis zum 10. Mai.

Die Sachsen News

#Kulturwandel der #Öffentlichkeit - Das #Radio zwischen enttäuschter Liebe und neuem Aufbruch https://www.deutschlandfunk.de/kulturwandel-der-oeffentlichkeit-radio-zwischen-enttaeuschter-liebe-und-aufbruch-100.html
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steckt in einer #Legitimationskrise. Zu groß, zu behäbig, zu teuer, zu rot-grün? Zeit für eine trotzige #Bestandsaufnahme!“

#örr #dlf

Kulturwandel der Öffentlichkeit - Das Radio zwischen enttäuschter Liebe und neuem Aufbruch

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steckt in einer Legitimationskrise. Zu groß, zu behäbig, zu teuer, zu rot-grün? Zeit für eine trotzige Bestandsaufnahme!

Deutschlandfunk

Paritätischer enthüllt internes Arbeitspapier:

Drastische Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und #Familien
- #DerParitätische - Spitzenverband der Freien #Wohlfahrtspflege

https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/enthuellung-kahlschlag

> Dem Paritätischen Gesamtverband liegt ein internes Arbeitspapier vor, das belegt:
Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren im Verborgenen drastische Kürzungen bei Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen.

Das 108-seitige Dokument, das heute vom Paritätischen veröffentlicht wird, stammt aus einer Arbeitsgruppe, die abseits der #Öffentlichkeit harte Einschnitte für Menschen mit Behinderungen und für #Kinder und #Jugendliche diskutiert.

Es enthält mehr als 70 #Kürzungsvorschläge mit einem bezifferten Volumen von über 8,6 Milliarden Euro. Das tatsächliche Kürzungsvolumen liegt erheblich höher, da knapp zwei Drittel aller Vorschläge gar nicht mit Zahlen unterlegt sind.

Der Paritätische zeigt sich angesichts der Kürzungspläne von Bund, Ländern und Kommunen entsetzt:

Die Vorschläge zielen auf radikale Einschnitte bei sozialen Unterstützungsleistungen. Individuelle #Rechtsansprüche auf #Schulbegleitung sollen gestrichen, das Wunsch- und #Wahlrecht von Menschen mit #Behinderungen eingeschränkt, die #Nachbetreuung junger Erwachsener aus der Jugendhilfe abgeschafft, der #Unterhaltsvorschuss für #Alleinerziehende zusammengestrichen werden. Manche Vorschläge widersprechen offen der #UNBehindertenrechtskonvention und der UN-#Kinderrechtskonvention.

„Was hier unter dem harmlosen Titel ‘#EffizienterRessourceneinsatz’ verhandelt wird, ist ein Angriff auf Errungenschaften, die elementar für #sozialeTeilhabe sind und die über Jahrzehnte erkämpft wurden. Dass solche grundlegenden Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen so radikal gekürzt werden sollen und die Debatte an den Menschen vorbei im Verborgenen geführt wird, ist gleichermaßen skandalös. Hier droht ein #Kahlschlag bei #Alltagshilfen, mit einschneidenden Folgen für Betroffene und ihre Familien", erklärte Dr. #JoachimRock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes....

Paritätischer enthüllt internes Arbeitspapier: Drastische Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien

Dem Paritätischen Gesamtverband liegt ein internes Arbeitspapier vor, das belegt: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren im Verborgenen drastische Kürzungen bei Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen. Das 108-seitige Dokument, das heute vom Paritätischen veröffentlicht wird, stammt aus einer Arbeitsgruppe, die abseits der Öffentlichkeit harte Einschnitte für Menschen mit Behinderungen und für Kinder und Jugendliche diskutiert. Es enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem bezifferten Volumen von über 8,6 Milliarden Euro. Das tatsächliche Kürzungsvolumen liegt erheblich höher, da knapp zwei Drittel aller Vorschläge gar nicht mit Zahlen unterlegt sind.

Diesen #Samstag gehen wir in #München gemeinsam auf die #Straße. Nur wenn wir viele werden, können wir die #Energiewende wieder auf Kurs bringen.

Mit mehreren #Gesetzen gleichzeitig torpediert #Wirtschaftsministerin „Gas-Kathi“ #Reiche die #erneuerbarenEnergien und setzt stattdessen auf teures #Gas – die Rechnung dafür zahlen am Ende wir #Bürger:innen. Doch sie ist durch interne #Konflikte geschwächt und die #Widersprüche in ihren #Gesetzesentwürfen sind offensichtlich. Wegen Differenzen zwischen #Union und #SPD wurde die Verabschiedung des umstrittenen #Heizungsgesetzes verschoben. Diese Chance können wir nutzen! Jetzt kommt es darauf an, deutlich zu zeigen, wie unzufrieden die #Öffentlichkeit mit Reiches aktueller #Energiepolitik ist.

Wann: Samstag, 18. April, 12 Uhr
Startort: Siegestor, Leopoldstraße 2, München

Ab 11.45 Uhr sind wir vor Ort und verteilen Demoschilder an alle, die keine eigenen mitbringen. Wenig später ziehen wir gemeinsam in Richtung Staatskanzlei.
https://erneuerbare-energien-verteidigen.de/muenchen/

Demo in München: Jetzt Energiewende verteidigen!

Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) will die Energiewende abwürgen und uns für Jahrzehnte an Öl und Gas binden. Das trifft uns alle: an der Zapfsäule, bei der Stromrechnung, beim nächsten Extremwetter. Am 18. April gehen wir um 12 Uhr auf die Straße – am Siegestor in München. Für saubere und sichere Energie, gegen die fossile Politik der Union. Sei dabei!

Martin Walser: Über Deutschland reden (1988) – Liberal Konservativ Lesen